Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - I-6 U 166/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,2733
OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - I-6 U 166/13 (https://dejure.org/2015,2733)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.01.2015 - I-6 U 166/13 (https://dejure.org/2015,2733)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - I-6 U 166/13 (https://dejure.org/2015,2733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,2733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • webhosting-und-recht.de

    Simyo darf kein Entgelt für die Erstellung von Papierrechnungen nehmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Formularmäßige Vereinbarung einer Zugangsfiktion für elektronisch übermittelte Rechnungen und eines Entgelts für den postalischen Rechnungsversand in den AGB eines Mobilfunkdienstleisters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Simyo: kein Entgelt für Papierrechnungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klausel über Zugangsfiktion für elektronisch übermittelte Rechnungen und Entgelts für postalischen Rechnungsversand unwirksam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Für Papierrechnung darf Simyo keine Extra-Gebühren nehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 1; BGB § 308 Nr. 6
    Formularmäßige Vereinbarung einer Zugangsfiktion für elektronisch übermittelte Rechnungen und eines Entgelts für den postalischen Rechnungsversand in den AGB eines Mobilfunkdienstleisters

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Elektronischer Rechnungsversand: Kein Entgelt für Papierrechnungen

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2015, 472
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 107/14

    AGB-Kontrollklage: Folgenbeseitigungsanspruch und Auskunftsanspruch des

    Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung setzt demnach eine Erklärung des Verwenders voraus, die den Vertragsinhalt regeln soll (OLG Düsseldorf, MMR 2015, 472, bei juris Rz. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht