Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.05.2008 - I-2 U 117/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,31626
OLG Düsseldorf, 29.05.2008 - I-2 U 117/06 (https://dejure.org/2008,31626)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.05.2008 - I-2 U 117/06 (https://dejure.org/2008,31626)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Mai 2008 - I-2 U 117/06 (https://dejure.org/2008,31626)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,31626) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 29.05.2008 - 2 U 118/06

    Begriff der mittelbaren Patentverletzung; Offensichtlichkeit einer

    Die im Wege des Urkundsbeweises verwertbare sachverständige Begutachtung im Parallelverfahren LG Düsseldorf 4 b O 318/03 (= OLG Düsseldorf I-2 U 117/06) habe ergeben, dass die Halsvorsprünge der angegriffenen Ösen mit Widerlagerflächen des Tellers bzw. Übergangs Andruckflächen bildeten, gegen die sich die Trägerbahn bei Zugbelastungen stelle.

    Die Akten LG Düsseldorf 4 b O 318/03 (I-2 U 117/06 OLG Düsseldorf) lagen zur Information vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    Hierüber besteht zwischen den Parteien im vorliegenden Verfahren - anders als in dem zwischen den selben Parteien anhängigen Parallelverfahren I-2 U 117/06 = 4 b O 318/03 LG Düsseldorf), in welchem die Klägerin die Beklagte aus dem parallelen deutschen Patent 100 39 xxx in Anspruch nimmt - kein Streit.

    Hierzu gelten die im am selben Tage verkündeten Urteil in dem zwischen den Parteien schwebenden Verfahren I-2 U 117/06 in Abschnitt II. E. der dortigen Entscheidungsgründe dargelegten Ausführungen sinngemäß; auf sie wird zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht