Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.07.2010 - I-24 U 4/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,7832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1; ZPO § 3
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Ausgabe einer Urkunde
- rechtsportal.de
ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1 ; ZPO § 3
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Ausgabe einer Urkunde - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Rechtsmittelinteresse: Eigener Wert des Besitzes einer Urkunde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Ausgabe einer Urkunde
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 26.11.2009 - 3 O 422/07
- OLG Düsseldorf, 29.07.2010 - I-24 U 4/10
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 10.03.2011 - 24 U 20/11
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung von Auskünften …
Hierbei kann der eigene Zeitaufwand des Pflichtigen entsprechend den Regelungen für Zeugen in § 22 JVEG bewertet werden, woraus sich maximal EUR 17,-- pro Stunde ergeben (BGH, Beschluss vom 10.03.2010, IV ZR 255/08; siehe auch Beschlüsse des Senats vom 29.07.2010, I-24 U 4/10 und vom 21.09.2010, I-24 U 10/10). - OLG Düsseldorf, 20.09.2011 - 24 W 83/11
Verfahrensrecht - Beschwerdewert in Streitwertsachen: Mindestens 200 Euro!
Soweit der Beklagte demgegenüber auf Entscheidungen des BGH (BGH AGS 2011, 34) und des Senats (Beschluss vom 29. Juli 2010, I-24 U 4/10, JurBüro 2011, 199 und bei juris) abstellt, verkennt er, dass es sich hierbei um Entscheidungen zum Beschwerdewert bei Berufungen gegen die Verurteilung zur Erteilung von Auskünften und gegen die Herausgabe von Unterlagen handelt.