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   OLG Düsseldorf, 30.11.2015 - I-15 U 138/14   

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https://dejure.org/2015,48865
OLG Düsseldorf, 30.11.2015 - I-15 U 138/14 (https://dejure.org/2015,48865)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.11.2015 - I-15 U 138/14 (https://dejure.org/2015,48865)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. November 2015 - I-15 U 138/14 (https://dejure.org/2015,48865)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Vertriebsverbot für LED-Soffitten ohne Prüfkennzeichnung auf dem deutschen Markt - Wettbewerbszentrale mahnt zur Vorsicht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen

    Bereits vor dem Hintergrund, dass der Schutzzweck des § 3 Abs. 2 ProdSG die Gesundheit der Anwender des Produkts ist, so dass damit - und zwar nicht rein reflexartig, sondern zielgerichtet - ein besonders wichtiges Rechtsgut betroffen ist, ist von einer schwerwiegenden Verletzung auszugehen und die Spürbarkeitsschwelle daher überschritten (vgl. Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 3a Rn 1.105; vgl. Senat, Urteil vom 30.11.2015, I-15 U 138/14).
  • OLG Köln, 22.11.2019 - 6 U 81/19

    Vermietung von als Polizeifahrzeuge und andere Einsatzfahrzeuge gestalteten

    Das korrespondierende Verbraucherinteresse wird gerade durch die Marktteilnahme, also durch den Abschluss von Austauschverträgen und den nachfolgenden Verbrauch oder Gebrauch der erworbenen Ware berührt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.11.2015 - 15 U 138/14, WRP 2016, 503, mwN).
  • LG Arnsberg, 20.12.2019 - 8 O 79/19
    Dass diese Norm auch verbraucherschützenden Zweck hat, ergibt sich durch die vorzunehmende (vgl. dazu OLG Düsseldorf, WRP 2016, 503 ff.) Auslegung dieser Norm insbesondere nach ihrem Sinn und Zweck: Anerkanntermaßen unterfällt eine Regelung dann dem Anwendungsbereich des § 3a UWG, wenn diese einen Gesundheits- oder einen Sicherheitsbezug hat (vgl. dazu Köhler, in: Köhler / Bornkamm, a. a. O., § 3a Rdnr. 1.25 m. w. N.).

    Zum verbraucherschützenden Charakter von straßenverkehrs(zulassungs)rechtlichen Vorschriften wird ergänzend auf die Entscheidungen OLG Düsseldorf, WRP 2016, 503 ff., sowie OLG Brandenburg, MRW 2018, 47 ff. hingewiesen.

  • LG Siegen, 01.06.2017 - 7 O 14/16

    Fahrzeugteile, Leuchtmittel, objektive Verwendungsmöglichkeit, subjektive

    Für die Frage, ob ein Gegenstand ein Fahrzeugteil, das in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sein muss, im Sinne des § 22a Abs. 2 S. 1 StVZO ist, kommt es allein auf die objektive Verwendungsmöglichkeit des Gegenstandes an (OLG Hamm, Urteil vom 11. März 2014, 4 U 127/13, zitiert nach juris, Rn. 47, OLG Hamm, Urteil vom 13. Juni 2013, 4 U 26/13, zitiert nach juris, OLG Düsseldorf, Urteil vom 30. November 2015, 15 U 138/14, zitiert nach juris, Rn. 30, OLG Karlsruhe, Urteil vom 12. Dezember 2014, 4 U 45/14, zitiert nach juris, Rn. 7).
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