Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.12.2008 - I-15 U 17/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1719
OLG Düsseldorf, 30.12.2008 - I-15 U 17/08 (https://dejure.org/2008,1719)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.12.2008 - I-15 U 17/08 (https://dejure.org/2008,1719)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Dezember 2008 - I-15 U 17/08 (https://dejure.org/2008,1719)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Internationaler Gerichtsstand bei ausländischem Presseartikel mit zusätzlicher Veröffentlichung im Internet

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 823, 1004 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 280 Abs. 1; ZPO § 32; ZPO § 540
    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für ausländische Online- und Printpublikationen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    Internationaler Gerichtstand bei ausländischen Presseartikeln

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Internationaler Gerichtstand bei ausländischen Presseartikeln

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zum internationalen Gerichtsstand bei ausländischen Presseartikeln mit Internetveröffentlichung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Deutsche Gerichtsbarkeit bei ausländischen Presseartikeln im Internet?

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 701
  • NJW-RR 2010, 1080 (Ls.)
  • MMR 2009, 215 (Ls.)
  • afp 2009, 159



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil u.a. in AfP 2009, 159 veröffentlicht ist, hat die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte nach § 32 ZPO verneint, weil die vom Kläger behauptete Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den beanstandeten Artikel nicht in Deutschland begangen worden sei.

    Diese Grundsätze haben verschiedene Instanzgerichte zur Vermeidung einer uferlosen Gerichtspflichtigkeit des Beklagten auf Urheberrechtsverletzungen (OLG Köln, GRUR-RR 2008, 71), Namensrechtsverletzungen (KG, NJW 1997, 3321), Kennzeichenverletzungen (LG Düsseldorf, NJW-RR 1998, 979, 980), Eingriffe in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (LG Krefeld, AfP 2008, 99, 100) und auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen (OLG Celle, OLGR 2003, 47; OLG Düsseldorf, AfP 2009, 159; AG Charlottenburg, MMR 2006, 254, 255) übertragen.

  • BGH, 10.11.2009 - VI ZR 217/08

    Vorlagebeschluss Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

    Diese Grundsätze haben verschiedene Instanzgerichte zur Vermeidung einer uferlosen Gerichtspflichtigkeit des Beklagten auf Urheberrechtsverletzungen (OLG Köln, GRUR-RR 2008, 71), Namensrechtsverletzungen (KG, NJW 1997, 3321), Kennzeichenverletzungen (LG Düsseldorf, NJW-RR 1998, 979, 980), Eingriffe in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (LG Krefeld, AfP 2008, 99, 100) und auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen (OLG Celle, OLGR 2003, 47; OLG Düsseldorf, AfP 2009, 159; AG Charlottenburg, MMR 2006, 254, 255) übertragen.
  • LG Köln, 26.08.2009 - 28 O 478/08

    Fehlende internationalen Zuständigkeit bei Rechtsverletzung durch russische

    Es ist davon auszugehen, dass diese Grundsätze der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Verbreitung von Äußerungen über das Internet anzuwenden sind (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.12.2008, Az.: 15 U 17/08, BeckRS 2009 03316).
  • OLG Köln, 30.03.2010 - 15 U 148/09

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche wegen

    Insoweit schließt sich der Senat der von dem Bundesgerichtshof in seiner EuGH-Vorlage vom 10.11.2009 (BGH, EuGH-Vorlage vom 10.11.2009 - VI ZR 217/08 - abrufbar über juris.de Rn. 12 ff.) tendenziell geteilten Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.12.2008 - I-15 U 17/08 - AFP 2009, 159, im Jurisausdruck Rn. 25 ff.) an, wonach die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte nur dann gegeben ist, wenn sich der beanstandete Internetauftritt bestimmungsgemäß im Inland auswirken soll bzw. sich bestimmungsgemäß auch an deutsche Internet-Nutzer richtet.
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