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   OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - I-20 U 175/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2
OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - I-20 U 175/11 (https://dejure.org/2012,2)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.01.2012 - I-20 U 175/11 (https://dejure.org/2012,2)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - I-20 U 175/11 (https://dejure.org/2012,2)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs und der Nutzung des Tablet-Computers Samsung Galaxy Tap 10.1, da das zu Gunsten des iPad/iPad2 registrierte Gemeinschafts-Geschmacksmuster verletzt ist.

  • unalex.eu

    Art. 5 Nr. 5 EuGVÜ
    Zweigniederlassung, Agentur oder sonstige Niederlassung - Autonome Auslegung des Begriffs der Niederlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GGV Art. 10 Abs. 2; ZPO § 935; ZPO § 940
    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs und der Nutzung des Tablet-Computers Samsung Galaxy Tap 10.1, da das zu Gunsten des iPad/iPad2 registrierte Gemeinschafts-Geschmacksmuster verletzt ist.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 (nicht Galaxy Tab 10.1 N) wird bestätigt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Apple versus Samsung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland verboten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Geschmacksmusterverletzung aber wettbewerbswidrige Nachahmung des Apple iPads durch Samsung Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 und 8.9

  • heise.de (Pressemeldung, 13.09.2011)

    Samsung legt Berufung gegen Tablet-Urteil ein

  • heise.de (Pressebericht, 31.01.2012)

    Verkaufsverbot für Galaxy Tab aufrechterhalten

  • faz.net (Pressebericht, 31.01.2012)

    Samsung verliert gegen Apple die Berufung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für zwei Samsung-Tablet-Modelle in Deutschland

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Samsungs Tablet-PC-Modelle Galaxy Tab 10.1 und 8.9 dürfen in Deutschland nicht verkauft werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Samsungs Tablet-PC-Modelle Galaxy Tab 10.1 und 8.9 dürfen in Deutschland nicht verkauft werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verletzen Samsung Tablet-PCs das Geschmacksmuster des Apple iPad?

  • stern.de (Pressemeldung, 31.01.2012)

    Schlappe für Samsung: Verkauf des Galaxy Tab bleibt verboten

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    An apple a day...Samsung verliert in Tablet-Streit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot wegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkaufsverbot für zwei Samsung-Tablet-Modelle in Deutschland - Gericht verneint jedoch Verletzung des von Apple eingetragenen Geschmacksmusters durch Samsung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Apple gegen Samsung: Umgehung von Verkaufsverbot durch Nachfolgemodell Galaxy 7.0 Plus N?

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Apple gegen Samsung wegen Galaxy Tab: Berufungsverhandlung vor dem OLG Düsseldorf

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Apple gegen Samsung: Apple nimmt Anstoß an Nachfolgemodell zum Galaxy Tab 10.1

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Berufung im Rechtsstreit um Galaxy Tab

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Berufung im Rechtsstreit um Galaxy Tab

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.12.2011)

    Apple gegen Samsung: Geschmacksklage

  • 123recht.net (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Samsung legt gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf bezüglich des Galaxy Tab 10.1 Berufung ein

Besprechungen u.ä.

  • makinggames.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gewerbliche Schutzrechte am Beispiel von Apple ./. Samsung

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Wettbewerbsfunktionalität und unangemessene Rufausbeutung gem. § 4 Nr. 9 lit. b Alt. 1 UWG" von RRef Heinrich Nemeczek, original erschienen in: WRP 2012, 1025 - 1034.

  • futurezone.at (Sitzungsbericht, 20.12.2011)

    Apple gegen Samsung geht in die zweite Runde


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • stern.de (Pressebericht mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.12.2011)

    Patentstreit eskaliert: Der Krieg der Smartphone-Giganten

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 200
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - 20 W 141/11

    Ansprüche der Firma Apple auf Unterlassung des Vertriebs des Samsung Galaxy Tab

    Die von der Antragstellerin im Parallelverfahren I - 20 U 175/11 vorgelegten Tablet-Computer aus dem Marktumfeld (dortige Anlagen ASt 18 und ASt 19) zeigen Gehäusegestaltungen, die sich deutlich vom Verfügungsgeschmacksmuster unterscheiden, ihre technische Funktion aber in gleicher Weise erfüllen.

    Der Senat hat sich im Parallelverfahren I - 20 U 175/11 - wie schon das Landgericht - mit einer Reihe von Entgegenhaltungen auseinandergesetzt, von den vorliegend nur das "Ozolins-Designs" erneut aufgegriffen wird, bei dem es sich um die mit Abstand nächstliegende vorbekannte Gestaltung handelt.

    Das "Galaxy Tab 7.7" verwirklicht nämlich - anders als das "Galaxy Tab 10.1", das Gegenstand des Parallelverfahrens I - 20 U 175/11 war, und das "Galaxy Tab 8.9" - auch die übrigen Merkmale des Verfügungsgeschmacksmusters, insbesondere die das Gehäuse betreffenden Merkmale 4. und 5., in nahezu identischer Form.

  • OLG Düsseldorf, 16.11.2015 - 20 U 68/15

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für eine unionsweite Klage

    9 et seqq.; Leible, Der Begriff der Niederlassung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 Alt. 2 GGV und Art. 97 Abs. 1 Alt. 2 GMV, WRP 2013, 1; zur Auslegung des gleichlautenden Art. 82 Abs. 1 der Verordnung (EG) 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster Senat, Urteil vom 31.01.2012 - I-20 U 175/11, GRUR-RR 2012, 200 - Apple/Samsung I; Senat, Urteil vom 24.07.2012 - I-20 W 141/11, NJOZ 2012, 1930 - Apple/Samsung II; Ruhl, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Art. 82 Rn. 9; Llevat, in Hasselblatt (ed.), Community Design Regulation, Art. 82 mn.

    Bereits in seinen Urteilen vom 31.01.2012 (I-20 U 175/11, GRUR-RR 2012, 200) und 24.07.2012 (I-20 W 141/11, NJOZ 2012, 1930) hat der Senat angemerkt, dass sich bei einem letztlich gemeinsamen Marktauftritt eines Konzerns die Muttergesellschaft ihrer nationalen Vertriebstochter in gleicher Weise wie einer Niederlassung bediene, und zwar unabhängig davon, ob letztere rechtlich selbständig sei oder nicht.

    Im Anschluss daran hat der Senat (Urteil vom 31.01.2012 - I-20 U 175/11, GRUR-RR 2012, 200 und ausführlicher Urteil vom 24.07.2012 - I-20 W 141/11, NJOZ 2012, 1930) Konzernuntergesellschaften, die mit der Konzernobergesellschaft nahezu namensgleich sind, dann als "Niederlassung" der Konzernobergesellschaft angesehen, wenn der Konzern gegenüber dem Verkehr durch ihren Internet-Auftritt sowie ihren Werbeauftritt als ein Unternehmen auftritt, bei der die nationale Konzerngesellschaft nur als örtlicher Ansprechpartner des Gesamtunternehmens erscheint.

  • OLG Düsseldorf, 07.07.2016 - 20 U 124/15

    Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

    10 Die Ansicht, die nur auf das Vorliegen einer Designalternative abstellen will, ist in der nationalen Rechtsprechung sowohl in der Bundesrepublik Deutschland (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 200 (205) - Tablet-PC; LG Düsseldorf BeckRS 2015, 05506) als auch in Europa (Court of Appeal Landor & Hawa International Ltd v Azure Designs Ltd [2006] EWCA Civ 1285 (Nr. 30ff)) und in der Praxis des Harmonisierungsamtes (jetzt: EUIPO; HABM-NA ICD 000 003 150 vom 03.04.2007 (Nr. 20) - Häckselschneider; HABM-ICD 000 002 590 vom 14.03.2007 (Nr. 27) - Stempel) etabliert (in diesem Sinne auch: Otero Lastres: Gedanken zur Richtlinie 98/71/EG über den Rechtsschutz von Mustern und Modellen, GRUR Int 2000, 406 (416); Ruhl, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, 2. Aufl., Art. 8 Rdnr. 22, der darauf abstellt, dass "sich kaum je abschließend nachweisen lasse, dass sich ein Käufer eines technischen Produkts nicht zumindest teilweise von dessen Aussehen leiten lässt").
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