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   OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - I-24 U 122/11   

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https://dejure.org/2012,3855
OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - I-24 U 122/11 (https://dejure.org/2012,3855)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.01.2012 - I-24 U 122/11 (https://dejure.org/2012,3855)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - I-24 U 122/11 (https://dejure.org/2012,3855)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Formularmäßige Vereinbarung der Nichtzahlung vereinbarter Boni innerhalb eines Einkaufsverbandes für Baustoffe nach Kündigung der Geschäftsverbindung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 29.08.2019 - 10 U 214/18

    Durchsetzung der Ansprüche eines Vertragshändlers auf Zahlung von Boni

    cc) Konnte die Beklagte somit der Klägerin ihren Anspruch auf Zahlung des .....-Bonus nicht durch ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen entziehen bzw. auf einen Anspruch auf freie Ermessensausübung reduzieren, so stellt sich die Interessenlage vorliegend so dar wie in dem Sachverhalt, welcher der von beiden Parteien in Bezug genommenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 31.12.2012, Aktenzeichen I-24 U 122/11 (Vorinstanz: LG Wuppertal, Urt. v. 16.11.2010 - 11 O 36/10), zugrunde liegt.

    Sie würde deshalb auch für solche Fälle Geltung beanspruchen, in denen die Beklagte als Verwenderin eine Kündigung ausspricht bzw. in denen das Mitglied sich - unter Umständen auch aus Anlass eines vertragswidrigen Verhaltens der Beklagten - von dem Vertrag lösen wollte, ohne dass ein Verschulden des Mitglieds vorläge (OLG Düsseldorf, Urt. v. 31.01.2012 - I-24 U 122/11).

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