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   OLG Düsseldorf, 31.07.2003 - I-10 U 171/02   

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https://dejure.org/2003,5421
OLG Düsseldorf, 31.07.2003 - I-10 U 171/02 (https://dejure.org/2003,5421)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.07.2003 - I-10 U 171/02 (https://dejure.org/2003,5421)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Juli 2003 - I-10 U 171/02 (https://dejure.org/2003,5421)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 5; AGBG § 9
    Vereinbarung einer 10jährigen Laufzeit bei der Vermietung von Telekommunikationsanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mietrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vertragsverlängerungsklausel bei Telefonanlagenmiete nach Erweiterung der Anlage; Vereinbarkeit einer fehlenden Begrenzung nach dem Auftragsvolumen der Erweiterung bzw. einer maximalen Vertragslaufzeit mit dem klauselkontrollrechtlichen Transparenzgebot

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Telefonanlage für zehn Jahre gemietet - Vertragsverlängerung nach Erweiterung der Anlage?

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1496
  • NZM 2003, 918
  • ZMR 2003, 833
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 13.07.2006 - 10 U 145/05

    AGB: Zulässigkeit einer 10-jährigen Laufzeitvereinbarung im Mietvertrag von

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (zuletzt Urt. vom 31.07.2003, Az. 10 U 171/02, NJW-RR 2003, 1496; Urt. vom 05.09.2002, Az. 10 U 146/00; Urt. vom 01.08.2002, Az. 10 U 167/01), die an die Rechtsprechung des BGH (NJW 1985, 2328 und 1993, 1133 [1134]) anschließt, ist die Vereinbarung einer 10-jährigen Laufzeit bei der Vermietung von Telekommunikationsanlagen in allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zu beanstanden.

    Soweit der Senat im Zusammenhang mit der Beurteilung der Wirksamkeit einer 10-jährigen Vertragslaufzeit bei einer Erweiterung der Anlage eine Verlängerung der regulären Vertragslaufzeit in Abhängigkeit von der sogenannten Restmietvertragslaufzeit für unbedenklich erachtet hat (vgl. Urt. vom 21.03.2002, Az. 10 U 146/00, und vom 01.08.2002, Az. 167/01), hält er hieran aus den maßgebenden Gründen seiner Entscheidung vom 31.07.2003 (NJW-RR 2003, 1496) auch unter Berücksichtigung dessen, dass es in den erstgenannten Entscheidungen nicht um die Wahrung des Transparenzgebotes ging, nicht fest.

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