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OLG Düsseldorf, 01.03.2010 - I-24 U 82/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eigenkapitalersetzende Funktion der Gebrauchsüberlassung aufgrund eines Miet- oder Pachtverhältnisses
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eigenkapitalersetzende Funktion der Gebrauchsüberlassung aufgrund eines Miet- oder Pachtverhältnisses
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wirkung einer eigenkapitalersetzenden Gebrauchsüberlassung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 03.04.2009 - 1 O 465/07
- OLG Düsseldorf, 01.03.2010 - I-24 U 82/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 30.07.2002 - 24 U 200/01
Haftung für Mängel der Mietsache; konkludenter Verzicht auf …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.2010 - 24 U 82/09
Das hat zur Folge, dass Gewährleistungsansprüche und Zurückbehaltungsrechte für den hier zu beurteilenden Mietzeitraum bis einschließlich Juli 2007 erloschen sind (vgl. Senat OLGR 2003, 199 und NJW-RR 2003, 153 = ZMR 2003, 146). - BGH, 25.10.2006 - VIII ZR 102/06
Kündigung nach unsorgfältiger Beratung durch den Mieterschutzverein
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.2010 - 24 U 82/09
Sollte sie sich in diesem Zusammenhang auf anderslautenden fachlichen Rat ihrer steuerlichen und/oder rechtlichen Berater verlassen haben, entlastet sie das nicht; deren Verschulden muss sie sich gemäß §§ 276, 278 wie eigenes Verschulden zurechnen lassen (vgl. BGH NJW 2007, 428, 429 [Rz 15] m. w. Nachw.). - OLG Düsseldorf, 04.06.1998 - 24 U 194/96
Tropische Hitze im Innenraum - fristlose Kündigung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.2010 - 24 U 82/09
c) Die Zurückweisung der übrigen Mängeleinreden, insbesondere die behauptete Mangelhaftigkeit des Abschieds- und des Medikamentenraums wegen behaupteter Überhitzung (vgl. zu den Anforderungen an die Darlegung und den Beweis eines solchen Mangels Senat OLGR 2003, 199 und MDR 1998, 1217 = ZMR 1998, 622), nimmt die Klägerin zweitinstanzlich hin, so dass darauf nicht mehr näher einzugehen ist. - BGH, 29.10.2008 - VIII ZR 258/07
Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.2010 - 24 U 82/09
Aus steuerrechtlicher Sicht war das Leasinggeschäft deshalb zivilrechtlich notwendig gewesen (vgl. BGH NJW 2009, 575, 577 [Rn 31] = BGHZ 178, 227 m.w.Nachw.). - OLG Düsseldorf, 14.10.2008 - 24 U 146/07
Aufrechnungslage zwischen Anspruch des Mandanten auf Auszahlung von Fremdgeldern …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.2010 - 24 U 82/09
Die (frühestens) im Mai 2009 entstandene Aufrechnungslage hat die Beklagte treuwidrig herbeigeführt, nämlich durch die rechtswidrige und schuldhafte Leistungsverweigerung über einen Zeitraum von rund drei Jahren (vgl. Senat AnwBl 2009, 66 = MDR 2009, 535 m.w.Nachw.).