Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19 |
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Vergütung für die Komposition von Bühnenmusik Anspruch auf Unterlassung der Verwendung einer Komposition Verletzung von Urheberrechten Begriff der bühnenmäßigen Darstellung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 12.06.2019 - 12 O 263/18
- OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
- BGH, 07.04.2022 - I ZR 107/21
- BGH, 22.08.2022 - I ZR 107/21
- BGH - I ZR 107/21 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 03.07.2008 - I ZR 204/05
Musical Starlights
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
Eine solche liegt jedenfalls in allen Fällen vor, in denen ein gedanklicher Inhalt durch ein für das Auge oder für Auge und Ohr bestimmtes bewegtes Spiel im Raum dargeboten wird (BGH GRUR 2008, 1081- "Musical Starlights").Der Begriff der bühnenmäßigen Aufführung in § 1 lit. a Satz 1 des E.-Berechtigungsvertrages hat denselben Inhalt die der Begriff der bühnenmäßigen Darstellung in § 19 Abs. 2 UrhG (BGH GRUR 2008, 1081 - "Musical Starlights").
Darunter sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs alle Werke zu verstehen, die als dramatisch-musikalische Werke "in Szene" gesetzt werden können, unabhängig davon, ob sie zu diesem Zweck geschaffen worden sind (BGH GRUR 2000, 228 - "Musical Gala"; BGH GRUR 2008, 1081 - "Musical Starlights").
Entscheidend ist zudem, dass die Musikwerke keine insolierten Einzelstücke sind, sondern integrierender Bestandteil eines für die dramatisch-musikalische Aufführung geeigneten Werks geworden sind (BGH GRUR 2008, 1081 - "Musical Starlights").
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs soll Musik, die ein bewegtes Spiel begleitet, dann integrierender Bestandteil des Spielgeschehens sein, wenn sie nicht nur der bloßen Untermalung dient (BGH GRUR 2008, 1081, 1082 - "Musical Starlights").
- BGH, 14.10.1999 - I ZR 117/97
Musical-Gala; Unterlassung der bühnenmäßigen Aufführung eines Werkes
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
Darunter sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs alle Werke zu verstehen, die als dramatisch-musikalische Werke "in Szene" gesetzt werden können, unabhängig davon, ob sie zu diesem Zweck geschaffen worden sind (BGH GRUR 2000, 228 - "Musical Gala"; BGH GRUR 2008, 1081 - "Musical Starlights").Dem E.-Berechtigungsvertrag liegt maßgeblich der Zweck zugrunde, der E. als Verwertungsgesellschaft zur kollektiven Wahrnehmung Rechte einzuräumen, deren individuelle Wahrnehmung dem einzelnen Urheberberechtigten nicht möglich ist, während Rechte, die der Urheberberechtigte individuell verwerten kann, diesem verbleiben sollen (BGH GRUR 2000, 228 - "Musical Gala").
- BGH, 05.06.1985 - I ZR 53/83
GEMA-Vermutung I
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
Bei der Auslegung der Rechtseinräumung durch den E.-Berechtigungsvertrag, unter dem die streitgegenständliche Bühnenmusik unstreitig angemeldet und von der Beklagten auch an die E. vergütet wurde, hat der Senat auch den Zweckübertragungsgedanken berücksichtigt (vgl. BGH GRUR 1986, 62 - "E.-Vermutung I).
- LG Düsseldorf, 12.06.2019 - 12 O 263/18
Schauspielhaus Düsseldorf ist nicht befugt, die von einem Tonkünstler für ein …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
Sie beantragt, das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 12. Juni 2019 (Az. 12 O 263/18) aufzuheben und die Klage kostenpflichtig abzuweisen. - BGH, 20.11.1986 - I ZR 188/84
"Die Zauberflöte"; Inlandsschutz eines ausländischen Künstlers; Ansprüche bei …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
Das Tonträgerherstellerrecht entsteht nicht durch Vervielfältigung eines Tonträgers; nur wer die Aufnahme erstmalig fixiert, erwirbt das Recht aus § 85 UrhG (BGH GRUR 1987, 814, 815 - Die Zauberflöte ). - BGH, 05.11.2015 - I ZR 91/11
Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
Es muss sich somit um ein Angebot zum Eigentumserwerb oder eine darauf abzielende Werbung handeln (BGH GRUR 2016, 490 - Marcel-Breuer-Möbel II). - BGH, 12.11.1998 - I ZR 31/96
Beteiligung der Sendeunternehmen an der Geräte- und Leerkassettenvergütung - WDR …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.07.2021 - 20 U 73/19
Letzte müssen auf diese Vorrichtung körperlich so fixiert werden, dass sie wiederholt in gleicher Form wiedergegeben werden können (vgl. BGH GRUR 1999, 577, 578 - Sendeunternehmen als Tonträgerhersteller).