Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.09.2016 - VI-3 Kart 206/15 (V)   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EnWG § 75 Abs. 2
    Zulässigkeit der Beschwerde eines zukünftigen Errichters und Betreibers eines Offshore-Windparks gegen die Zuweisung von Anschlusskapazität für die Einspeisung von Energie

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Beschwerde eines zukünftigen Errichters und Betreibers eines Offshore-Windparks gegen die Zuweisung von Anschlusskapazität für die Einspeisung von Energie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 26.10.2016 - 3 Kart 19/16
    Die gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 03.11.2015 (BK6-15-010-A4) über das Bestehen eines Anspruchs auf Zuweisung von Anschlusskapazität in Höhe von 50 MW auf der Anbindungsleitung NOR-6-2 und gegen den Beschluss vom 24.11.2015 (BK6-15-010-Z3) über die Zuweisung dieser Kapazität gerichteten Beschwerden der Beschwerdeführerin mit den Aktenzeichen VI-3 Kart 203/15 (V) und VI-3 Kart 206/15 (V) hat der Senat mit Beschlüssen vom 01.09.2016 als unzulässig verworfen.

    Die Beschwerde sei ebenso wie die gegen die ursprüngliche Zuweisung von Anbindungskapazität an die Betroffene zu 1 gerichteten Beschwerden - VI-3 Kart 203/15 (V) und VI-3 Kart 206/15 (V) unzulässig.

    Darüber hinaus handele es sich bei dem "Tausch" der Anbindungskapazitäten der Betroffenen zu 1 und der Betroffenen zu 2 zwischen den Anbindungssystemen BorWin2 und BorWin3 um ein von den mit den Beschwerden VI-3 Kart 203/15 und VI-3 Kart 206/15 (V) angegriffenen Entscheidungen isoliertes Verfahren.

    Die Beschwerdebegründung stimme in ihrer Argumentation mit den Begründungen der Beschwerden gegen die in den Verfahren VI-3 Kart 203/15 (V) und VI-3 Kart 206/15 (V) streitgegenständlichen Kapazitätszuweisungen im Wesentlichen überein.

  • BGH, 24.04.2017 - EnVZ 45/16

    Kostentragung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens durch Rücknahme

    OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.09.2016 - VI-3 Kart 206/15 (V) -.
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