Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.06.1992 - 5 Ss (OWi) 183/92 - (OWi) 78/92 I   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 418



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 13.10.2006 - 1 Ss 82/06  

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Unterschreitung der Regelsätze des

    In einem solchen Fall ist abgesehen von Geldbußen unterhalb des Höchstbetrages des Verwarnungsgeldes nach § 56 Abs. 1 OWiG von derzeit 35 Euro (OLG Brandenburg VRS 107, 61 ff., 64; OLG Düsseldorf NZV 1992, 418; Hentschel, a.a.O., Rn. 48a) unter entsprechender Darstellung im Urteil regelmäßig zu prüfen, ob der Betroffene ggf. auch unter Gewährung von Zahlungserleichterungen zur Bezahlung des im Bußgeldkatalog vorgesehenen Regelsatzes in der Lage ist.
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