Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.03.2011 - I-21 W 44/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a; ZPO § 841
    Kostenentscheidung nach Erledigung einer Einziehungsklage durch Auskunfterteilung über das Bestehen der gepfändeten Forderung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenentscheidung nach Erledigung einer Einziehungsklage durch Auskunfterteilung über das Bestehen der gepfändeten Forderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 17 Ta 1310/17

    Kostenentscheidung nach § 91a ZPO bei Drittschuldnerklage ohne

    So entspricht es regelmäßig der Billigkeit, dem Drittschuldner die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, wenn er entgegen § 840 Abs. 1 ZPO eine Drittschuldnererklärung nicht abgibt und dann im Drittschuldnerprozess vorträgt, die vermeintlich gepfändete Forderung bestehe nicht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.03.2011 - I-21 W 44/10 - juris).
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