Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 04.03.2011 - I-21 W 44/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenentscheidung nach Erledigung einer Einziehungsklage durch Auskunfterteilung über das Bestehen der gepfändeten Forderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 91a; ZPO § 841
Kostenentscheidung nach Erledigung einer Einziehungsklage durch Auskunfterteilung über das Bestehen der gepfändeten Forderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 31.08.2010 - 17 O 37/10
- OLG Düsseldorf, 04.03.2011 - I-21 W 44/10
Wird zitiert von ...
- LAG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 17 Ta 1310/17
Kostenentscheidung - Drittschuldnerklage ohne Drittschuldnerklärung - …
So entspricht es regelmäßig der Billigkeit, dem Drittschuldner die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, wenn er entgegen § 840 Abs. 1 ZPO eine Drittschuldnererklärung nicht abgibt und dann im Drittschuldnerprozess vorträgt, die vermeintlich gepfändete Forderung bestehe nicht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.03.2011 - I-21 W 44/10 - juris).