Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Wirksamkeit des Widerrufs eines Teil-Anerkenntnisses im Mietprozess

 
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Widerruf des Anerkenntnisses

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Prozessuale Folgen des Widerrufs eines Anerkenntnisses im mietrechtlichen Räumungsprozess

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 306
  Wirksamkeit des Widerrufs eines Anerkenntnisses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist ein Anerkenntnis widerruflich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 31.10.2001 - XII ZR 292/99

  Berechnung des Anfangsvermögen bei fehlender Nutzbarkeit von vor der Ehe …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.06.2013 - 24 U 191/12

  Eine Ausnahme besteht jedoch dann, wenn es durch ein Verhalten veranlasst worden ist, das einen Restitutionsgrund im Sinne des § 580 ZPO abgäbe, die Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf das Anerkenntnis vorläge (…vgl. hierzu BeckOK/Elzer, a.a.O. mit Beispielen und w.N.) oder wenn ein Abänderungsgrund im Sinne von §§ 323, 323 a ZPO, 238, 239 FamFG entsteht (vgl. BGH NJW 1993, 1718; BGHZ 80, 394; BGH FamRZ 2002, 88;… Zöller/Vollkommer, a.a.O.;… BeckOK/Elzer, a.a.O.).

  Im zuletzt genannten Fall soll verhindert werden, dass bei Dauerschuldverhältnissen eine der zwischenzeitlich veränderten materiellen Rechtslage widersprechende Entscheidung ergeht, wobei insoweit wesentlich ist, dass der Abänderungsgrund nach Abgabe des Anerkenntnisses eingetreten sein muss (vgl. BGH NJW 2002, 436, 438; 1993, 1717, 1719;… KG FamRZ 2006, 1868 ff., Rz. 24, zitiert nach Juris;… BeckOK/Elzer, a.a.O.).

• BGH, 17.03.1993 - XII ZR 256/91

  Fortwirkung eines im schriftlichen Vorverfahren abgegebenen Anerkenntnisses

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.06.2013 - 24 U 191/12

  Im zuletzt genannten Fall soll verhindert werden, dass bei Dauerschuldverhältnissen eine der zwischenzeitlich veränderten materiellen Rechtslage widersprechende Entscheidung ergeht, wobei insoweit wesentlich ist, dass der Abänderungsgrund nach Abgabe des Anerkenntnisses eingetreten sein muss (vgl. BGH NJW 2002, 436, 438; 1993, 1717, 1719;… KG FamRZ 2006, 1868 ff., Rz. 24, zitiert nach Juris;… BeckOK/Elzer, a.a.O.).
• KG, 16.03.2006 - 19 UF 24/05

  Abänderung eines Kindesunterhaltsvergleichs; Bestreiten mit Nichtwissen bei …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.06.2013 - 24 U 191/12

  Im zuletzt genannten Fall soll verhindert werden, dass bei Dauerschuldverhältnissen eine der zwischenzeitlich veränderten materiellen Rechtslage widersprechende Entscheidung ergeht, wobei insoweit wesentlich ist, dass der Abänderungsgrund nach Abgabe des Anerkenntnisses eingetreten sein muss (vgl. BGH NJW 2002, 436, 438; 1993, 1717, 1719; KG FamRZ 2006, 1868 ff., Rz. 24, zitiert nach Juris;… BeckOK/Elzer, a.a.O.).