Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - Verg 21/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rewis.io
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rechtsmittel zurückgenommen: Antragsteller trägt Kosten der Beschwerde!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Bund, 26.06.2019 - VK 2-34/19
- OLG Düsseldorf, 30.07.2019 - Verg 21/19
- OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - Verg 21/19
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10
S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - Verg 21/19
Bei der Festsetzung des Werts für das Beschwerdeverfahren war die Kappungsvorschrift des § 3 Abs. 11 Nr. 2 VgV zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 08. Februar 2011 - X ZB 4/10 - Rn. 80).
- BayObLG, 05.08.2022 - Verg 7/22
Vergabenachprüfungsverfahren: Kostenentscheidung bei Beschwerderücknahme; …
Die Beigeladene hat das Beschwerdeverfahren durch Stellen von Anträgen und schriftsätzlichen Vortrag gefördert (vgl. zu diesem Kriterium im Rahmen der Kostenentscheidung BGH…, Beschluss vom 8. März 2021, KVR 96/20, juris Rn. 3; BayObLG…, Beschluss vom 8. November 2021, Verg 10/21, juris Rn. 24; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Februar 2020, Verg 21/19, juris Rn. 9;… von Werder in Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht, 4. Aufl. 2022, GWB § 175 Rn. 43). - BayObLG, 08.11.2021 - Verg 10/21
Herabsetzung des Streitwerts im Nachprüfungsverfahren
Es entspricht dagegen nicht der Billigkeit, den Betroffenen auch die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen aufzuerlegen, denn sie hat sich am Beschwerdeverfahren nicht aktiv beteiligt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Februar 2020, Verg 21/19, juris Rn. 9). - OLG Koblenz, 14.10.2020 - Verg 7/20
Angebotswertung unter Einbeziehung des Nebenangebots soll wiederholt werden