Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - I-3 Wx 139/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1094, 1097, 470
Löschung eines für den ersten Verkaufsfall bestellten dinglichen Vorkaufsrechts; Verkauf mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht; gemischte Schenkung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
GBO § 18 Abs. 1; BGB § 1097
Löschung eines Vorkaufsrechts ohne Bewilligung des Berechtigten bei Grundstücksveräußerung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge - rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Berichtigung des Grundbuchs aufgrund Erlöschens eines Vorkaufsrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2019, 1654
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- OLG Stuttgart, 08.04.1997 - 8 W 681/96
Erlöschen des Vorkaufsrechts
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Ebenfalls zum Erlöschen des Vorkaufsrechts führt der Fall des Verkaufs mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht (Senat DNotZ 2013, 203 ff.; OLG Stuttgart DNotZ 1998, 305 ff.; OLG Zweibrücken NJW-RR 2000, 94 f.;… Demharter, aaO., Anhang zu § 44 Rn. 83). - OLG Zweibrücken, 20.08.1999 - 3 W 171/99
Erlöschen des für den ersten Verkaufsfall bestellten Vorkaufsrechts
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Ebenfalls zum Erlöschen des Vorkaufsrechts führt der Fall des Verkaufs mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht (Senat DNotZ 2013, 203 ff.; OLG Stuttgart DNotZ 1998, 305 ff.; OLG Zweibrücken NJW-RR 2000, 94 f.;… Demharter, aaO., Anhang zu § 44 Rn. 83). - BayObLG, 29.08.1989 - BReg. 2 Z 92/89
Zum zulässigen Inhalt einer Zwischenverfügung und zur Löschung einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Mit der Zwischenverfügung kann auch nicht die Vorlage einer nach Auffassung des Grundbuchamtes erforderlichen Berichtigungs- oder Eintragungsbewilligung aufgegeben werden; wird die Löschung einer Eintragung beantragt, ohne dass die Löschungsbewilligung des unmittelbar Betroffenen vorgelegt wird, leidet er Löschungsantrag an einem wesentlichen Mangel und kann rückwirkend nicht geheilt werden (BayObLG DNotZ 1990, 295 m.w.N.;… Demharter, aaO., § 18 Rn. 12 m.w.N.).
- BayObLG, 17.01.1990 - BReg. 2 Z 1/90
Zwischenverfügung; Heilung; Mangel; Eintragungsantrag; Personenmehrheit; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Wegen ihrer rangwahrenden Wirkung ist der Erlass einer Zwischenverfügung nur dann zulässig, wenn das Hindernis mit Rückwirkung behebbar ist; anderenfalls erhielte die beantragte Eintragung einen ihr nicht gebührenden Rang (Senat, FGPrax 2017, 152; ZEV 2016, 707; BayObLGZ 1990, 6;… Demharter, aaO., § 18, Rn. 8 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 28.11.2012 - 3 Wx 144/12
Vorkaufsrecht bei Kindskauf
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Ebenfalls zum Erlöschen des Vorkaufsrechts führt der Fall des Verkaufs mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht (Senat DNotZ 2013, 203 ff.; OLG Stuttgart DNotZ 1998, 305 ff.; OLG Zweibrücken NJW-RR 2000, 94 f.;… Demharter, aaO., Anhang zu § 44 Rn. 83). - OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Wx 265/15
Zulässigkeit der Verpflichtung zur Beibringung einer Löschungsbewilligung durch …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Wegen ihrer rangwahrenden Wirkung ist der Erlass einer Zwischenverfügung nur dann zulässig, wenn das Hindernis mit Rückwirkung behebbar ist; anderenfalls erhielte die beantragte Eintragung einen ihr nicht gebührenden Rang (Senat, FGPrax 2017, 152; ZEV 2016, 707; BayObLGZ 1990, 6;… Demharter, aaO., § 18, Rn. 8 m.w.N.). - OLG München, 17.10.2016 - 34 Wx 208/16
Löschung einer einen bedingten Rückübertragungsanspruchs sichernden Vormerkung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Vielmehr ist in diesem Fall der Berichtigungsantrag sofort zurückzuweisen (OLG München ZEV 2016, 708;… Demharter, aaO., § 22 Rn. 31 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 09.03.2017 - 3 Wx 93/16
Zulässigkeit der Anforderung einer Löschungsbewilligung im Wege der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.12.2018 - 3 Wx 139/18
Wegen ihrer rangwahrenden Wirkung ist der Erlass einer Zwischenverfügung nur dann zulässig, wenn das Hindernis mit Rückwirkung behebbar ist; anderenfalls erhielte die beantragte Eintragung einen ihr nicht gebührenden Rang (Senat, FGPrax 2017, 152; ZEV 2016, 707; BayObLGZ 1990, 6;… Demharter, aaO., § 18, Rn. 8 m.w.N.).