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   OLG Düsseldorf, 06.06.2012 - VI-3 Kart 391/07 (V)   

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https://dejure.org/2012,26789
OLG Düsseldorf, 06.06.2012 - VI-3 Kart 391/07 (V) (https://dejure.org/2012,26789)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.06.2012 - VI-3 Kart 391/07 (V) (https://dejure.org/2012,26789)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Juni 2012 - VI-3 Kart 391/07 (V) (https://dejure.org/2012,26789)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festlegung der Preisindizes gem. § 6 Abs. 3 StromNEV durch die Bundesnetzagentur; Ermittlung des Tagesneuwerts von Anlagegütern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StromNEV § 6 Abs. 3
    Festlegung der Preisindizes gem. § 6 Abs. 3 StromNEV durch die Bundesnetzagentur; Ermittlung des Tagesneuwerts von Anlagegütern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 6 Abs. 3 StromNEV, § 6 Abs. 3 GasNEV
    Verwendung von Indexreihen bei Berechnung des Tagesneuwertes von Netzanlagen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 05.10.2010 - EnVR 49/09

    Energiewirtschaftliches Verwaltungsverfahren: Beurteilungsspielraum der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.06.2012 - 3 Kart 391/07
    Preisindizes für die Ermittlung der Tagesneuwerte sind hinreichend bestimmbar und können in ihren tatsächlichen Voraussetzungen gegebenenfalls durch Sachverständigengutachten geklärt werden (BGH, Kartellsenat, Beschluss vom 5.10.2010, EnVR 49/09, Rdnr. 8).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2017 - 5 Kart 17/15

    Zuordnung von Aufwendungen für den Differenzbilanzkreis zum Ausgleich von

    Die zuvor geltenden, von Beginn der Entgeltregulierung an als problematisch angesehenen Regelungen zur Tagesneuwertberechnung und dann von den Regulierungsbehörden vorgegebenen sehr ausdifferenzierten Indexreihen haben der gerichtlichen Kontrolle nicht standgehalten (vgl. nur: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.06.2012 - VI-3 Kart 391/07 (V); BGH, Beschluss vom 12.11.2013 - EnVR 33/12, "Festlegung Tagesneuwerte" zu § 6 Abs. 3 GasNEV a.F.).
  • OLG Düsseldorf, 03.12.2014 - 3 Kart 180/09

    Berücksichtigung einer außergewöhnlich hohen Anzahl von Zählpunkten bei der

    Auf die Beschwerden weiterer Netzbetreiber gegen die Festlegungen der Beschlusskammer 8 und 9 der gegnerischen Bundesnetzagentur vom 17.10.2007, die bestimmen, welche Preisindizes von den Netzbetreibern bei der Ermittlung der Tagesneuwerte nach § 6 Abs. 3 StromNEV in Anwendung zu bringen sind, hat der erkennende Senat in insgesamt 19 Musterverfahren die angegriffenen Festlegungen mit Beschlüssen vom 06.06.2012 (u.a. VI-3 Kart 269/07 (Gas) und VI-3 Kart 391/07 (Strom)) für rechtswidrig erklärt und aufgehoben.
  • BGH, 12.11.2013 - EnVR 42/12

    Kostenentscheidung nach übereinstimmenden Erledigungserklärungen

    OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.06.2012 - VI-3 Kart 391/07 (V) - 1.
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