Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,1057
OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01 (https://dejure.org/2001,1057)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.08.2001 - Verg 28/01 (https://dejure.org/2001,1057)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. August 2001 - Verg 28/01 (https://dejure.org/2001,1057)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,1057) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Informationspflicht i.S.d. § 13 S. 1 der Verordnung für die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV); Verpflichtung des Auftraggebers zur Benennung der Gründe für die Ablehnung des Angebots

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Zuschlag und Vorabinformationspflicht

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorabinformation gemäß § 13 VgV: Wie detailliert muss die Begründung sein? (IBR 2001, 626)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 1967 (Ls.)
  • VergabeR 2001, 429
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 15.03.2000 - Verg 4/00

    Aufhebung einer Ausschreibung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01
    Hinzugefügt sei noch, dass der Antragsteller Bedenken gegen die (rechtliche) Wirksamkeit der Aufhebung der Ausschreibung nicht vorgebracht hat und derartige Bedenken auch nicht ersichtlich sind (zur Wirksamkeit der Aufhebung einer Ausschreibung durch den öffentlichen Auftraggeber vgl. Senat, NZBau 2000, 306 ff. = WuW/E Verg 331 ff. = BauR 2000, 1638 Nr. 5).
  • KG, 30.08.2000 - KartVerg 13/00

    Zuschlagsverbot und Parteizustellung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01
    Dem gemäß § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB gestellten Antrag selbst (im vorliegenden Fall hatte ihn der Antragsteller am 29.6. 2001 per Telefax eingereicht) kommt nach dem Gesetz keine aufschiebende Wirkung zu (vgl. KG, Beschluss vom 30.8. 2000 - KartVerg 13/00).
  • VK Bund, 29.05.2001 - VK 1-13/01

    Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01
    Der Antrag des Antragstellers vom 29. Juni 2001, die aufschiebende Wirkung seiner sofortigen Beschwerde vom 11. Juni 2001 gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 29. Mai 2001 (Az. : VK 1 - 13/01) zu verlängern, wird verworfen.
     
  • KG, 26.10.1999 - KartVerg 8/99

    Aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen eine Vergabeentscheidung)

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01
    Der Normzweck des § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB, der in engem Zusammenhang mit § 115 Abs. 1 GWB gesehen werden muss, besteht in der Aufrechterhaltung des gemäß der letztgenannten Vorschrift bewirkten Zuschlagsverbots während des Beschwerdeverfahrens (vgl. Senat, Beschluss vom 13.11.2000 - Verg 25/00; BayObLG, Beschluss vom 28.7.'2000 - Verg 5/00; KG NZBau 2000, 262, 263 = BauR 2000, 568).
  • OLG Düsseldorf, 13.11.2000 - Verg 25/00

    Antragsrecht des Subunternehmers

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01
    Der Normzweck des § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB, der in engem Zusammenhang mit § 115 Abs. 1 GWB gesehen werden muss, besteht in der Aufrechterhaltung des gemäß der letztgenannten Vorschrift bewirkten Zuschlagsverbots während des Beschwerdeverfahrens (vgl. Senat, Beschluss vom 13.11.2000 - Verg 25/00; BayObLG, Beschluss vom 28.7.'2000 - Verg 5/00; KG NZBau 2000, 262, 263 = BauR 2000, 568).
  • BayObLG, 28.07.2000 - Verg 5/00

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01
    Der Normzweck des § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB, der in engem Zusammenhang mit § 115 Abs. 1 GWB gesehen werden muss, besteht in der Aufrechterhaltung des gemäß der letztgenannten Vorschrift bewirkten Zuschlagsverbots während des Beschwerdeverfahrens (vgl. Senat, Beschluss vom 13.11.2000 - Verg 25/00; BayObLG, Beschluss vom 28.7.'2000 - Verg 5/00; KG NZBau 2000, 262, 263 = BauR 2000, 568).
  • VK Bund, 21.01.2004 - VK 2-126/03

    Bauleistungen zur Herstellung des Endzustandes, Erd-, Beton- und Oberbauarbeiten

    Es ist nicht erkennbar, dass die von der Ag erteilte Vorabinformation, an die keine überspannten Anforderungen gestellt werden dürfen und die zulässigerweise auch kurz und knapp erteilt mit den Worten werden kann, ein Angebot sei nicht das wirtschaftlichste (vgl. BayOblG, Beschluss v. 03. Juli 2002, Az.: Verg 13/02 13/bo sowie Beschluss v. 22. April 2002, Az.: Verg 8/02; OLG Düsseldorf VergabeR 2001, 429, 430; vgl. andererseits KG VergabeR 2002, 235), bei der ASt zu einem Schaden geführt hat.
  • OLG Düsseldorf, 22.08.2007 - Verg 27/07

    Zur Begründetheit des Nachprüfungsantrags einer Vergabeentscheidung

    An den Umfang der Informationspflicht sind keine besonderen Anforderungen zu stellen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 6.8.2001, Verg 28/01), wobei die Besonderheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen sind.
  • OLG Düsseldorf, 16.11.2010 - Verg 50/10

    Zulässigkeit eines Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der …

    Der Normzweck des § 118 Abs. 1 S. 3 GWB besteht in der Aufrechterhaltung des gemäß § 115 Abs. 1 GWB bewirkten Zuschlagsverbots während des Beschwerdeverfahrens (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.11.2000 - Verg 25/00; Beschl. v. 6.8.2001 - Verg 28/01, VergabeR 2001, 429).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht