Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - VI-5 Kart 13/15 (V)   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 27.04.2017 - 5 Kart 17/15  
    Denn § 29 Abs. 2 Satz 1 EnWG ist auf Änderungen mit Wirkung für die Zukunft beschränkt und ermöglicht damit keine Änderungen mit Wirkung für die Vergangenheit (vgl. Senat, Beschlüsse vom 06.10.2016 - VI-5 Kart 13/15, juris Rn. 24 ff., VI-5 Kart 21/14 juris Rn. 67 ff.; ebenso: Britz/Hellermann /Hermes, EnWG, 3. Aufl., § 29 Rn. 24; Wahlhäuser in Kment, EnWG, § 29 Rn. 40; wohl auch BerlKommEnR/Schmidt-Preuß, 3. Aufl., § 29 EnWG Rn. 70 ff., der eine Kollision des § 29 Abs. 2 EnWG mit § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und 4 VwVfG annimmt, welche nur den Widerruf ex nunc vorsehen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht