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   OLG Düsseldorf, 07.01.2019 - Verg 30/18   

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https://dejure.org/2019,1641
OLG Düsseldorf, 07.01.2019 - Verg 30/18 (https://dejure.org/2019,1641)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.01.2019 - Verg 30/18 (https://dejure.org/2019,1641)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Januar 2019 - Verg 30/18 (https://dejure.org/2019,1641)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 261
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VK Rheinland, 27.09.2019 - VK 35/19

    Personalqualität als Zuschlagskriterium?

    § 58 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 VgV ist demzufolge auch auf Dienstleistungen der hier vorliegenden Art anwendbar, vgl. VK Bund, Beschl.v. 05.04.2018 - VK1-17/18, bestätigt durch OLG Düsseldorf, Beschl.v. 03.08.2018 - VII-Verg 30/18, zum Einsatz besonders fortgebildeter Pflegeexperten.

    Indem § 58 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 VgV allein auf das bei der Ausführung des ausgeschriebenen Auftrags eingesetzte Personal abstellt, nicht dagegen auf das Personal des Bieters allgemein, sichert die Vorschrift die Zuordnung des dort aufgeführten Zuschlagskriteriums zur angebotenen Leistung, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 03.08.2018, a.a.O., Rdnr. 51.

    Dieses Vorgehen ist mit Vergaberecht vereinbar, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 14.12.2016, a.a.O., Rdnr. 35 f.; Beschl.v. 03.08.2018, a.a.O., Rdnr. 60.

    Sie verstoßen schon deshalb nicht gegen das grundsätzliche Verbot der Doppelberücksichtigung von Eignungskriterien, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 03.08.2018, a.a.O., Rdnr. 52.

  • OLG Düsseldorf, 03.04.2019 - Verg 49/18

    Verlängerte Vorlagefrist für nachgeforderte Unterlagen: Vergaberechtswidrig aber

    Die Abgrenzung zwischen Anforderungen an die Eignung und Anforderungen an die zu erbringende Leistung (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 03.08.2018 - VII-Verg 30/18, zitiert nach juris, Tz. 51) kann hier demzufolge dahinstehen.
  • OLG Düsseldorf, 20.03.2019 - Verg 65/18

    Statthaftigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags hinsichtlich des Abschlusses von

    Die Verweisung ist nicht systemwidrig, sondern nach der Rechtsauffassung des Senats gemäß § 17a Abs. 2 GVG von Amts wegen auszusprechen (vgl. Senatsbeschluss vom 07.01.2019 - Verg 30/18, BeckRS 2019, 913, Tz. 24).
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