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   OLG Düsseldorf, 07.11.1991 - 10 U 26/91   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Brandenburg, 22.06.2017 - 31 C 112/16  

    Aufrechnung: Zahlungsanspruch und Mietkautionherausgabeanspruch sind nicht

    Für das Bestehen etwaiger Gegenansprüche, die mit der Mietkaution zu verrechnen bzw. aufzurechnen sind, ist zwar hier die Beklagtenseite als Vermieterin darlegungs- und beweispflichtig und ist ihr zur Prüfung solcher Ansprüche auch nur eine "angemessene" Frist zuzubilligen (OLG Düsseldorf, ZMR 1992, Seiten 191 f.; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 24.02.2017, Az.: 31 C 179/14; AG Saarbrücken, Urteil vom 22.04.2015, Az.: 3 C 400/13).

    Bei Beendigung des Mietvertragsverhältnisses erfordert eine angemessene Berücksichtigung der beiderseitigen Interessenlagen somit, dass die Beklagte als Vermieterin sich alsbald schlüssig wurde, ob sie die ihr von den Klägern ehemals gestellte Sicherheitsleistung in Form der Mietkaution zur Ausgleichung fälliger Ansprüche nutzen will oder nicht (OLG Düsseldorf, ZMR 1992, Seiten 191 f.; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 24.02.2017, Az.: 31 C 179/14; AG Saarbrücken, Urteil vom 22.04.2015, Az.: 3 C 400/13; AG Hamburg, WuM 1997, Seiten 213 f.).

  • AG Brandenburg, 24.02.2017 - 31 C 179/14  

    Flecken durch Duschgel sind normale Abnutzungen

    Für das Bestehen etwaiger Gegenansprüche, die mit der Mietkaution zu verrechnen bzw. aufzurechnen sind, ist zwar hier die Beklagtenseite als Vermieterin darlegungs- und beweispflichtig und ist ihr zur Prüfung solcher Ansprüche auch nur eine "angemessene" Frist zuzubilligen (OLG Düsseldorf, ZMR 1992, Seiten 191 f.; AG Saarbrücken, Urteil vom 22.04.2015, Az.: 3 C 400/13).

    Bei Beendigung des Mietvertragsverhältnisses erfordert eine angemessene Berücksichtigung der beiderseitigen Interessenlagen somit, dass die Beklagte als Vermieterin sich alsbald schlüssig wurde, ob sie die ihr von den Klägern ehemals gestellte Sicherheitsleistung in Form der Mietkaution zur Ausgleichung fälliger Ansprüche nutzen will oder nicht (OLG Düsseldorf, ZMR 1992, Seiten 191 f.; AG Saarbrücken, Urteil vom 22.04.2015, Az.: 3 C 400/13; AG Hamburg, WuM 1997, Seiten 213 f.).

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