Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.11.2005 - III-1 Ws 233/05, III-1 Ws 340/05   

Volltextveröffentlichungen (10)

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  • Judicialis
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  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts; Anordnung von Untersuchungshaft; Auswirkungen einer überlangen Verfahrensdauer

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts; Anordnung von Untersuchungshaft; Auswirkungen einer überlangen Verfahrensdauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2011 - L 7 AS 906/11  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Widerspruchsverfahren - Zulässigkeit des

    Noch weniger zielführender ist die zweite vom Beklagten zitierte Entscheidung des BSG (Beschluss vom 02.11.2005 - B 6 KA 340/05 B -), denn in dem dort entschiedenen Fall ging es um den Umfang einer nicht mehr auffindbaren Vollmachtsurkunde, die aber, würde sie denselben Inhalt wie in einer früheren Vollmacht haben, ausdrücklich auf das Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren eines Arztes gegen die Kassenärztliche Vereinigung beschränkt war.
  • OLG Stuttgart, 12.09.2007 - 4 Ws 305/07  

    Untersuchungshaft: Anordnung der Haftfortdauer bei einem umfangreichen und

    Das Beschwerdegericht kann in die Beurteilung des dringenden Tatverdachts durch das Tatgericht daher nur dann eingreifen und diese durch eine abweichende eigene Entscheidung ersetzen, wenn der Inhalt der angefochtenen Haftentscheidung grob fehlerhaft ist und den dringenden Tatverdacht aus Gründen bejaht oder verneint, die in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht nicht vertretbar sind (BGHR StPO § 112 Tatverdacht 3; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. Oktober 2006 - 2 Ws 218/2006; OLG Thüringen, Beschluss vom 04. September 2006 - 1 Ws 304/06, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08. November 2005 - 1 Ws 233/05, zitiert nach juris; OLG Rostock, Beschluss vom 28. Januar 2004 - 1 Ws 20/04, zitiert nach juris; OLG Karlsruhe, Die Justiz 2001, 87).
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