Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.01.2013 - I-2 U 97/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GebrMG § 11
    Ansprüche wegen der Verletzung eines Gebrauchsmusters für eine Vorrichtung zur mechanischen Ausrichtung von Knochenschrauben in einem intramedullären Nagel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche wegen der Verletzung eines Gebrauchsmusters für eine Vorrichtung zur mechanischen Ausrichtung von Knochenschrauben in einem intramedullären Nagel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 10.12.2015 - 2 U 36/15

    Durchsetzung von Patentansprüchen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

    Sie hat vielmehr regelmäßig die Aufgabe, den durch das Patent geschützten Gegenstand dahin zu definieren, dass er nicht nur die räumlich-körperlichen Merkmale erfüllen, sondern auch so ausgebildet sein muss, dass er für den im Patentanspruch angegebenen Zweck verwendbar ist (BGHZ 112, 140, 155 f. - Befestigungsvorrichtung II; BGH, GRUR 1979, 149, 151 - Schießbolzen; BGH, Urt. v. 2. Dezember 1980 - X ZR 16/79, GRUR 1981, 259, 260 - Heuwerbungsmaschine II; BGH, GRUR 2006, 923 - Luftabscheider für Milchsammelanlage; Senat, Urt. v. 10. Januar 2013, Az.: I-2 U 97/01).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2015 - 2 U 35/15

    Durchsetzung von Patentansprüchen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

    Sie hat vielmehr regelmäßig die Aufgabe, den durch das Patent geschützten Gegenstand dahin zu definieren, dass er nicht nur die räumlich-körperlichen Merkmale erfüllen, sondern auch so ausgebildet sein muss, dass er für den im Patentanspruch angegebenen Zweck verwendbar ist (BGHZ 112, 140, 155 f. - Befestigungsvorrichtung II; BGH, GRUR 1979, 149, 151 - Schießbolzen; BGH, Urt. v.2. Dezember 1980 - X ZR 16/79, GRUR 1981, 259, 260 - Heuwerbungsmaschine II; BGH, GRUR 2006, 923 - Luftabscheider für Milchsammelanlage; Senat, Urt. v. 10. Januar 2013, Az.: I-2 U 97/01).
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