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OLG Düsseldorf, 10.02.2010 - I-3 Wx 11/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Beschwerde eines Vereinsmitglieds gegen das Unterbleiben der von ihm gegenüber dem Registergericht angeregten Löschung der Eintragung einer Satzungsänderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Beschwerde eines Vereinsmitglieds gegen das Unterbleiben der von ihm gegenüber dem Registergericht angeregten Löschung der Eintragung einer Satzungsänderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 21.12.2009 - VR 4161
- OLG Düsseldorf, 10.02.2010 - I-3 Wx 11/10
- BGH, 24.04.2012 - II ZB 8/10
Papierfundstellen
- FGPrax 2010, 105
- NZG 2010, 395
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 24.04.2012 - II ZB 8/10
Vereinsregisterverfahren: Beschwerde gegen die Ablehnung einer von einem nicht …
Das Beschwerdegericht (OLG Düsseldorf, NZG 2010, 395) hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt:. - OLG Stuttgart, 30.01.2014 - 8 W 32/14
Vereinsregistersache: Voraussetzungen für die Löschung unzulässiger Eintragungen …
Es hat nicht bereits die Einleitung eines Löschungsverfahrens abgelehnt, sondern dieses durchgeführt und danach die angeregte Löschung abgelehnt (BGH FGPrax 2012, 169, vorgehend OLG Düsseldorf FGPrax 2010, 105). - KG, 24.09.2021 - 22 W 50/21
Zulässigkeit einer Amtslöschung in Vereinsregistersachen bei unklarer …
Außerhalb einer rechtlich und tatsächlich völlig eindeutigen Löschungslage kann es den Beteiligten überlassen werden, eine von ihnen gleichwohl für möglich gehaltene Klärung auf dem Prozessweg, etwa durch eine Feststellungsklage, herbeizuführen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Februar 2010 - I-3 Wx 11/10 -, Rn. 18, juris; Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 12. Oktober 1979 - BReg 2 Z 37/79 -, Rn. 19, juris). - KG, 06.09.2021 - 22 W 50/21
Amtslöschung von Eintragungen in einem Vereinsregister Löschung als gerichtliche …
Außerhalb einer rechtlich und tatsächlich völlig eindeutigen Löschungslage kann es den Beteiligten überlassen werden, eine von ihnen gleichwohl für möglich gehaltene Klärung auf dem Prozessweg, etwa durch eine Feststellungsklage, herbeizuführen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Februar 2010 - I-3 Wx 11/10 -, Rn. 18, juris; Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 12. Oktober 1979 - BReg 2 Z 37/79 -, Rn. 19, juris).