Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.01.2018 - I-15 U 66/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents für eine auswechselbare Rasierklingeneinheit; Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Rechtsbestandes des Verfügungspatents; Verantwortlichkeit des nach der internen Zuständigkeitsverteilung nicht für die Herstellung und/oder den Vertrieb der angegriffenen Ausführungsformen verantwortlichen Geschäftsführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Wilkinson darf keine Rasierklingeneinheiten passend für den Nassrasierer "Gillette Mach 3" vertreiben

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Patentverletzung durch Ersatzrasierklingen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verkauf untersagt: Wilkinson unterliegt im Klingenstreit gegen Gillette

  • rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wilkinson verletzt Rechte an Nassrasierer "Gillette Mach 3"

  • juve.de (Kurzinformation)

    Rasiererstreit: Gillette erneut gegen Wilkinson erfolgreich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wilkinson darf keine Rasierklingeneinheiten passend für den Nassrasierer "Gillette Mach 3" vertreiben


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Patentstreit um Rasierklingen

Besprechungen u.ä.

  • rosepartner.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung von Geschäftsführern bei Patent- und Urheberrechtsverletzungen - Garantenstellung

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Verfahrensgang

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