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   OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - I-2 U 134/08   

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https://dejure.org/2010,15452
OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - I-2 U 134/08 (https://dejure.org/2010,15452)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.02.2010 - I-2 U 134/08 (https://dejure.org/2010,15452)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Februar 2010 - I-2 U 134/08 (https://dejure.org/2010,15452)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BPatG, 02.11.2005 - 4 Ni 42/04
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - 2 U 134/08
    Eine von dritter Seite gegen den deutschen Teil des Klagepatents erhobene Nichtigkeitsklage wies das Bundespatentgericht durch Urteil vom November 2005 - 4 Ni 42/04 (EU) - (Anlage K 8 und Anlage K 10/NiB 4) rechtskräftig ab.
  • BGH, 11.11.1986 - X ZR 56/85

    Aussetzung der Verhandlung im Rechtsstreit über eine Patentverletzung (Verwendung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - 2 U 134/08
    Nach ständiger, vom Bundesgerichtshof (vgl. GRUR 1987, 284 - Transportfahrzeug) gebilligter Rechtsprechung des Senats ist bei der Aussetzung eines Patentverletzungsrechtsstreits wegen eines gegen das Klagepatent ergriffenen Rechtsbehelfs Zurückhaltung geboten.
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 2 U 58/05

    Thermocycler II

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - 2 U 134/08
    Aber auch nach dieser Entscheidung ist eine Aussetzung erst dann geboten, wenn die Vernichtung oder der Widerruf des Patents nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich ist (Senat, InstGE 7, 139 = GRUR-RR 2007, 259, 263 - Thermocycler; Mitt.
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