Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - I-2 U 134/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,15452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Kindertrageschultergeschirr mit zwei miteinander verbundenen Halteschlaufen
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Kindertrage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 9
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Kindertrageschultergeschirr mit zwei miteinander verbundenen Halteschlaufen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 30.10.2008 - 4b O 260/07
- OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - I-2 U 134/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 02.11.2005 - 4 Ni 42/04
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - 2 U 134/08
Eine von dritter Seite gegen den deutschen Teil des Klagepatents erhobene Nichtigkeitsklage wies das Bundespatentgericht durch Urteil vom November 2005 - 4 Ni 42/04 (EU) - (Anlage K 8 und Anlage K 10/NiB 4) rechtskräftig ab. - BGH, 11.11.1986 - X ZR 56/85
Aussetzung der Verhandlung im Rechtsstreit über eine Patentverletzung (Verwendung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - 2 U 134/08
Nach ständiger, vom Bundesgerichtshof (vgl. GRUR 1987, 284 - Transportfahrzeug) gebilligter Rechtsprechung des Senats ist bei der Aussetzung eines Patentverletzungsrechtsstreits wegen eines gegen das Klagepatent ergriffenen Rechtsbehelfs Zurückhaltung geboten. - OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 2 U 58/05
Thermocycler II
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2010 - 2 U 134/08
Aber auch nach dieser Entscheidung ist eine Aussetzung erst dann geboten, wenn die Vernichtung oder der Widerruf des Patents nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich ist (Senat, InstGE 7, 139 = GRUR-RR 2007, 259, 263 - Thermocycler; Mitt.
- BSG, 29.10.2015 - B 2 U 203/15 B S 2 U 134/08 (SG Bremen).