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   OLG Düsseldorf, 12.09.2018 - 3 Kart 809/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,38338
OLG Düsseldorf, 12.09.2018 - 3 Kart 809/18 (https://dejure.org/2018,38338)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.09.2018 - 3 Kart 809/18 (https://dejure.org/2018,38338)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. September 2018 - 3 Kart 809/18 (https://dejure.org/2018,38338)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Veröffentlichung von Aufwands- und Strukturparametern der ersten bis dritten Regulierungsperiode durch die Bundesnetzagentur

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 09.11.2018 - 3 Kart 850/18

    Zulässigkeit der Veröffentlichung von Aufwands- und Strukturparametern der ersten

    Dies folgt aus den Erwägungen, die bereits Gegenstand der Senatsbeschlüsse in der Hauptsache vom 11.07.2018 (u.a. VI-3 Kart 84/17 [V], BeckRS 2018, 16143) und 17.10.2018 (VI-3 Kart 82/17 [V]) bezüglich der Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von netzbetreiberindividuellen Daten im Rahmen der Ermittlung des generellen sektoralen Produktivitätsindexes für die dritte Regulierungsperiode Gas (Aufwands- und Vergleichsparameter der ersten bis dritten Regulierungsperiode der Gasverteilernetzbetreiber einschließlich der sog. "Überkreuzparameter") sowie der Eilbeschlüsse des Senats vom 12.09.2018 (u.a. VI-3 Kart 809/18 [V]) bezüglich der Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung netzbetreiberindividueller Daten im Rahmen der Kostentreiberanalyse der Stromverteilernetzbetreiber (Aufwands- und Strukturparameter der dritten Regulierungsperiode Strom) waren.

    Des Weiteren hat der Senat jüngst jeweils durch Beschluss vom 12.09.2018 (u.a. VI-3 Kart 809/18 [V]) in verschiedenen Eilverfahren betreffend die Aufwandsparameter der dritten Regulierungsperiode Strom und die im Rahmen der Kostentreiberanalyse herangezogenen Strukturparameter, aus denen die im Effizienzvergleich der dritten Regulierungsperiode Strom verwendeten Vergleichsparameter ermittelt werden, entschieden, dass es sich hierbei ebenfalls nicht um schützenswerte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Netzbetreiber handelt.

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