Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.10.2005 - VII-Verg 37/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterangebot eines Newcomers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtberücksichtigung eines Ausschreibungsangebots wegen Bestehens eines auffälligen Missverhältnisses zwischen Preis und zu erbringender Leistung; Bestimmungen der im pflegerischen Bereich gestellten Mindestanforderungen an Unterrichtskonzepte; Bestimmtheit des Begriffs "Praxistage"; Vorliegen eines Beurteilungsfehlers im Hinblick auf die Bewertung des Angebots einer Beigeladenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ungewöhnlich niedrige Angebote: Newcomerin kann bezuschlagt werden! (IBR 2006, 1062)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (18)  

  • OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die

    Zur Frage des drittschützenden Charakters von § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A werden in der Rechtsprechung unterschiedliche Standpunkte vertreten, bei einem wettbewerbsbeschränkenden oder unlauteren Bieterverhalten wird ein Drittschutz aber wohl zu bejahen sein (vgl. OLG Düsseldorf vom 12.10.2005, Az. VII Verg 37/05 mit zahlreichen Nachweisen; Dicks in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VOL/A, Rn. 148 zu § 25 VOL/A).
  • VK Sachsen, 23.02.2009 - 1/SVK/003-09

    Zertifikat muss gültig sein!

    Nach der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte sind Unterkostenangebote für sich gesehen nicht unzulässig (OLG Koblenz, B. v. 26.10.2005 - Az.: 1 Verg 4/05; OLG Düsseldorf, B. v. 12.10.2005 - Az.: Verg 37/05; OLG Dresden, B. v. 01.07.2005 - Az.: WVerg 7/05.

    Auch ein öffentlicher Auftraggeber ist nicht verpflichtet, nur "auskömmliche" Angebote zu berücksichtigen (VK Lüneburg, B. v. 01.02.2008 - Az.: VgK-48/2007; 1. VK Saarland, B. v. 8.7.2003 - Az.: 1 VK 5/2003; 1. VK Sachsen, B. v. 23.5.2002 - Az.: 1/SVK/039-02), sofern er nach Prüfung zu dem Ergebnis gelangt, dass der Anbieter auch zu diesen Preisen zuverlässig und vertragsgerecht wird leisten können (OLG Düsseldorf, B. v. 12.10.2005 - Az.: Verg 37/05).

    Insoweit wird nochmals darauf hingewiesen, dass Unterkostenangebote für sich gesehen nicht unzulässig sind (OLG Koblenz, B. v. 26.10.2005 - Az.: 1 Verg 4/05; OLG Düsseldorf, B. v. 12.10.2005 - Az.: Verg 37/05; OLG Dresden, B. v. 01.07.2005 - Az.: WVerg 7/05).

  • VK Bund, 08.06.2006 - VK 2-114/05

    Lieferung je eines Tiefsee- und Mittelwasser-Fächerecholots für das

    Sie kommt - von Rechtsverstößen abgesehen - nur in den Fällen einer Ermessensunterschreitung, -überschreitung oder eines Ermessensfehlgebrauchs in Betracht (OLG Düsseldorf, 12. Oktober 2005, Verg 37/05).
  • VK Bund, 24.07.2008 - VK 3-95/08

    Maßnahmen zur Berufsausbildung

    Im Gegenteil wäre es daher vergaberechtswidrig gewesen, wenn die Ag von ihren einmal gesetzten Vorgaben abgewichen wäre und ein Angebot allein deshalb besser bewertet hätte, weil der betreffende Bieter bereits über Netzwerke verfügt (vgl. zur aus Gründen der Transparenz des Vergabeverfahrens und der Gleichbehandlung der Bieter gebotene Bindung eines öffentlichen Auftraggebers an seine Wertungskriterien OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2005, VII-Verg 37/05; vgl. auch Beschluss vom 18. Oktober 2006, aaO.).

    - Schließlich ist die Wertung der Ag auch nicht bereits deshalb beurteilungsfehlerhaft, wenn sie mehreren Angeboten dieselbe Punktzahl erteilt hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2005, VII-Verg 37/05).

  • OLG Karlsruhe, 22.07.2011 - 15 Verg 8/11

    Vergaberecht: Bieterauswahl im Verhandlungsverfahren; Anforderung an die Annahme

    Dazu zählen beispielsweise Angebote mit unangemessen niedrigem Preis, die der Marktverdrängung dienen oder zumindest die Gefahr begründen, dass bestimmte Wettbewerber vom Markt ganz verdrängt werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2005 - VII Verg 37/05 - ; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 Verg 4/05 - VergabeR 2006, 392/401 f.; Dicks, a.a.O.).  .
  • VK Schleswig-Holstein, 06.06.2007 - VK-SH 10/07

    Berücksichtigung eines niedrigen Unterkostenangebots

    Ein öffentlicher Auftraggeber ist nicht verpflichtet, nur auskömmliche Angebote zu berücksichtigen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Bieter aufgrund des niedrigen Angebots den Auftrag nicht ordnungsgemäß und zuverlässig ausführen kann oder in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten wird (BGH, NJW 1995, 737; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005, 1 Verg 4/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2005, Verg 37/05).
  • VK Berlin, 02.06.2009 - VK-B2-12/09

    Instandhaltungsarbeiten = Dienstleistungsauftrag?

    Ein Unterkostenangebot ist an sich noch nicht unzulässig (OLG Koblenz, Beschl. v. 26.10.2005 - 1 Verg 4/05; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2005 - Verg 37/05; OLG Dresden, B. v. 01.07.2005 - Wverg 7/05).
  • VK Bund, 10.11.2009 - VK 1-191/09

    Vergabe von Rabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V

    Selbst wenn Unterkostenangebote im Rahmen eines Vergabeverfahrens abgegeben werden sollten, heißt dies außerdem nicht automatisch, dass diese per se nicht bei der Wertung berücksichtigt werden dürften - vielmehr darf ein öffentlicher Auftraggeber sogar unauskömmliche oder Unterkostenangebote bezuschlagen, wenn der Preis wettbewerblich begründet ist (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 12. Oktober 2005, VII-Verg 37/05, vom 28. September 2006, VII-Verg 49/06, und vom 22. August 2007, VII-Verg 27/07; Dicks in: Kulartz /Marx/Portz/Prieß, § 25 VOL/A, Rn. 26 f. m.w.N.).
  • VK Bund, 03.02.2010 - VK 1-236/09

    Abschluss einer Rabattvereinbarung gemäß § 130a Abs. 8 SGB V für 2010/2011

    Schließlich ist es ebenso möglich, dass die ... den Ag einen Rabatt angeboten hat, mit dem sie nicht einmal ihre Kosten deckt (vgl. zur vergaberechtlichen Unbedenklichkeit von Unterkostenangeboten nur OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 12. Oktober 2005, VII-Verg 37/05; und vom 22. August 2007, VII-Verg 27/07).
  • VK Bund, 19.07.2013 - VK 1-51/13

    Nachprüfungsverfahren: Ausbildungsbegleitende Hilfen

    Allein die Tatsache, dass mehrere Bieter durchweg mit 2 Punkten bewertet wurden, heißt nicht, dass ein öffentlicher Auftraggeber seinen Bewertungsspielraum nicht ausgeübt hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2005, VII-Verg 37/05).
  • VK Bund, 08.08.2006 - VK 1-67/06

    Berufsvorbereitende Maßnahmen im Bezirk des Regionalen Einkaufszentrums

  • VK Brandenburg, 20.09.2010 - VK 45/10

    Kenntnis von Konkurrenzangebot: Keine ordnungsgemäße Vergabe!

  • VK Bund, 15.07.2011 - VK 1-72/11

    Prozess- und Terminsvertretung erster Instanz vor den Gerichten der

  • VK Bund, 05.08.2009 - VK 1-128/09

    Rahmenvertrag über die Lieferung von Bürodrehstühlen und Zusatzausstattung

  • VK Bund, 04.01.2013 - VK 1-133/12

    Servicemanagement und Unterhaltung von Verkehrsbauwerken

  • VK Bund, 12.08.2008 - VK 3-110/08

    Öffentliche Ausschreibung von Maßnahmen

  • VK Niedersachsen, 29.09.2010 - VgK-45/10

    § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A ist bieterschützend

  • VK Bund, 06.08.2008 - VK 3-104/08

    Öffentliche Ausschreibung

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