Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.10.2017 - 2 Kart 1/17 (OWi) |
Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GWB § 81 Abs. 4 S. 2
Festsetzung von Geldbußen gegen Teilnehmer des sog. Tapeten-Kartells - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Tapetenhersteller des "Tapetenkartells" wegen Preisabsprachen zu über 19 Millionen Euro Bußgeld verurteilt
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Bußgelder über 19 Mio EURO gegen Tapetenhersteller wegen kartellrechtswidriger Preisabsprachen - abgestimmte Preiserhöhung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Tapetenhersteller des "Tapetenkartells" wegen Preisabsprachen zu über 19 Millionen Euro Bußgeld verurteilt
- commari.de (Kurzinformation)
Verbandsarbeit als kartellrechtliches Risikofeld - Tapetenkartell
- juve.de (Kurzinformation)
Tapetenkartell: Gericht erhöht Bußgelder
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Tapetenhersteller des Tapetenkartells wegen Preisabsprachen zu über 19 Millionen Euro Bußgeld verurteilt
Besprechungen u.ä.
- lutzabel.com
, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)
Verböserung im Beschwerdeverfahren: Nachträglich Bußgelder gegen zwei am Tapetenkartell beteiligte Unternehmen erhöht
Sonstiges
- nrw.de (Terminmitteilung)
Vergabeverfahren zum LKW-Mautsystem - Verhandlungstermin im Nachprüfungsverfahren
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 12.10.2017 - 2 Kart 1/17 (OWi)
- BGH, 21.05.2019 - KRB 93/18
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07
Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.10.2017 - 2 Kart 1/17
Wegen der Verzögerungen im Verfahren über längstens zusammen ein Jahr war eine Kompensation im Rahmen der sog. Vollstreckungslösung geboten (vgl. BGH-GS, NJW 2008, 860 ff.).
- OLG Düsseldorf, 08.11.2023 - U 1/23
Geltendmachung von Schadensansprüchen durch den Insolvenzverwalter gegen die …
Gegen die Teilnehmer des Tapetenkartells - mit Ausnahme der Nebenintervenientin zu 1, die mit einem Bonus-Antrag vom 8. Oktober 2010 gegenüber dem Bundeskartellamt den Anstoß für die Ermittlung des Kartellverstoßes gegeben hatte - sind durch Bußgelbescheide des Bundeskartellamts bzw. Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 12. Oktober 2017 (2 Kart 1/17 (OWi)) Bußgelder verhängt worden, wobei die Sanktionierung auf zwei Absprachen beschränkt worden ist. - BGH, 21.05.2019 - KRB 93/18
Beginn der Verjährungsfrist einer Kartelltat
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.10.2017 - V-2 Kart 1/17 (OWi) -. - LG Köln, 28.02.2023 - 31 O (Kart) 85/19 Auf Rechtsmittel unter anderem der Beklagten änderte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Bußgelder hinsichtlich ihrer Höhe ab (Urteil vom 12.11.2018,V-2 Kart 1/17, Anl. SR 7, AB).