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   OLG Düsseldorf, 13.08.2013 - I-20 U 75/13   

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https://dejure.org/2013,31454
OLG Düsseldorf, 13.08.2013 - I-20 U 75/13 (https://dejure.org/2013,31454)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.08.2013 - I-20 U 75/13 (https://dejure.org/2013,31454)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. August 2013 - I-20 U 75/13 (https://dejure.org/2013,31454)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • webshoprecht.de

    Zur Impressumpflicht auf Facebook

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Es reicht nicht aus, wenn das Impressum eines gewerblichen Facebook-Auftritts unter der Rubrik "Info" zu finden ist

  • JurPC

    Zur Impressumspflicht bei Facebook-Auftritten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der erforderlichen Pflichtangaben eines Unternehmens in seiner Präsenz in sozialen Netzwerken

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 5 TMG

  • ra.de
  • kanzlei-rader.de

    Pflichtangaben nach § 5 TMG im "Info”-Bereich einer Facebook-Seite sind nicht leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TMG § 5
    Umfang der erforderlichen Pflichtangaben eines Unternehmens in seiner Präsenz in sozialen Netzwerken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Facebook-Impressum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Den Pflichten nach § 5 TMG ist nicht genüge getan, wenn das Impressum auf einer Unternehmensseite bei Facebook lediglich unter dem Button Info verlinkt ist

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Impressum bei Facebook unter Info reicht nicht - hat das OLG Düsseldorf tatsächlich so entschieden?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Impressum im Info-Bereich von Facebook nicht ausreichend

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Impressum bei Facebook unter "Info” ungenügend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Facebook Impressum

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unter "Info" abrufbares Impressum bei Facebook nicht ausreichend

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Facebook-Impressum

  • heise.de (Pressebericht, 17.02.2014)

    Kommerzielle Web-Seiten: Impressum unter "Info" reicht nicht aus

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verstoß eines Unternehmens gegen Informationspflichten nach dem TMG beim Facebook-Auftritt kann wettbewerbswidrig sein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Facebook-Impressum richtig betiteln

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Impressum bei Facebook unter "Info” reicht nicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Impressumspflicht auf Facebook

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    Info-Button nicht ausreichend für das Impressum

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Impressum bei Facebook unter Info reicht nicht

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei Facebook

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht im Internet - Verlinkungen unter dem Button "Info" reichen nicht aus

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Facebook-Impressum darf nicht unter Button "Info" abgelegt werden

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Erfüllung der Impressumspflicht bei Facebook

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Facebook-Impressum unter dem "Info"-Reiter nicht ausreichend

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung jetzt auch wegen fehlendem Impressum bei XING?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Impressum unter Link Info bei Facebook unzureichend

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Facebook-Impressum verschwunden - was tun?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Impressum unter Info auf Facebook-Seiten ist unzureichend

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Impressumspflicht gilt auch für werbende Facebook-Seite - Erreichbarkeit des Impressums über Link mit Bezeichnung "Info" genügt nicht

Besprechungen u.ä. (5)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Impressumspflicht bei Facebook

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzanmerkung)

    Neues Impressumsurteil betrifft besonders Freiberufler bei Facebook

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook: Wie muss das Impressum auf der Facebook-Seite eingebunden werden?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Anleitung: Impressum auf Facebook richtig einbinden

  • socialmediarecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressum unter "Info” auf Facebook-Seiten unzureichend

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 393
  • MIR 2013, Dok. 082
  • K&R 2013, 746
  • ZUM 2014, 587
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03

    Anbieterkennzeichnung im Internet

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2013 - 20 U 75/13
    Insofern ist durch die Rechtsprechung geklärt, dass sich die Angaben nicht auf derselben Seite befinden müssen, sondern es auch ausreicht, wenn der Anbieter weiterführende Links nutzt und diese so bezeichnet, dass sie verständlich sind und sich dem Nutzer ohne weiteres erschließen (vgl. BGH GRUR 2007, 159 Rdnr. 19 - Anbieterkennzeichnung im Internet).

    Diesen Anforderungen genügen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Begriffe "Kontakt" und "Impressum", da - so die Begründung - dem durchschnittlich informierten Nutzer des Internets mittlerweile bekannt sei, dass mit den Begriffen "Kontakt" und "Impressum" Links bezeichnet würden, über die der Nutzer zu einer Internetseite mit den Angaben zur Anbieterkennzeichung gelange (BGH NJW 2006, 3633 (3634 f)).

  • OLG Düsseldorf, 18.12.2007 - 20 U 17/07

    Diensteanbieter nach § 2 Nr. 1 TMG bei Internetpräsentation gewerblicher

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2013 - 20 U 75/13
    Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn diese Accounts zur Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine rein private Nutzung vorliegt (vgl. Urteil des Senats vom 18.12.2007 - I-20 U 17/07 - MMR 2008, 682).
  • BGH, 24.02.2005 - I ZR 128/02

    Fördermittelberatung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2013 - 20 U 75/13
    Zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes ist die verbleibende Auslegungsbedürftigkeit der Antragsformulierung daher hinzunehmen (vgl. BGH GRUR 2005, 604 (605) - Fördermittelberatung).
  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 164/09

    Double-opt-in-Verfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2013 - 20 U 75/13
    Zwar gilt grundsätzlich, dass die Wiederholung des Wortlauts eines gesetzlichen Verbotstatbestandes nicht für die Bestimmtheit des Unterlassungsantrags ausreicht, da das Gesetz nur eine abstrakte Regelung aufstellt und daher eine unübersehbare Vielzahl von Fällen erfassen kann (vgl. BGH GRUR 2011, 936 Rdnr. 17 - Double-opt-in-Verfahren).
  • BGH, 09.07.2009 - I ZR 13/07

    Brillenversorgung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2013 - 20 U 75/13
    Eine Ausnahme wird jedoch unter anderem dann zugelassen, wenn der Anwendungsbereich einer Norm durch eine gefestigte Auslegung geklärt ist und eine weitere Konkretisierung im Rahmen des Unterlassungsantrags nicht möglich ist (vgl. BGH GRUR 2009, 977 Rdnr. 22, 27 - Brillenversorgung I; GRUR 2001, 345 Rdnr. 18 - 21 - Hörgeräteversorgung II).
  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 90/20

    Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu

    Neben dem Inhaber einer Internetseite sind bei Internetportalen wie insbesondere sozialen Medien, bei denen Nutzer Unterseiten mit einer kommunikationsbezogenen Eigenständigkeit unterhalten, daher auch diese Nutzer Diensteanbieter (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 433, 435 [juris Rn. 28]; WRP 2014, 88 [juris Rn. 16]; GRUR-RR 2020, 265, 268 [juris Rn. 53]; Spindler in Spindler/Schmitz, TMG, 2. Aufl., § 2 Rn. 23; BeckOK.Informations- und Medienrecht/Martini aaO § 2 TMG Rn. 7a; jurisPK-Internetrecht/Marx, 7. Aufl., Kap. 1.2 Rn. 155; Alberts aaO S. 120 f.; Rockstroh, MMR 2013, 627, 268 f.; Radtke/Camen, WRP 2020, 24 Rn. 34).
  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 125/20

    Influencer II

    Neben dem Inhaber einer Internetseite sind bei Internetportalen wie insbesondere sozialen Medien, bei denen Nutzer Unterseiten mit einer kommunikationsbezogenen Eigenständigkeit unterhalten, daher auch diese Nutzer Diensteanbieter (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 433, 435 [juris Rn. 28]; WRP 2014, 88 [juris Rn. 16]; GRUR-RR 2020, 265, 268 [juris Rn. 53]; Spindler in Spindler/Schmitz, TMG, 2. Aufl., § 2 Rn. 23; BeckOK.Informations- und Medienrecht/Martini, 32. Edition [Stand 1. Februar 2021], § 2 TMG Rn. 7a; jurisPK-Internetrecht/Marx, 7. Aufl., Kap. 1.2 Rn. 155; Alberts aaO S. 120 f.; Rockstroh, MMR 2013, 627, 268 f.; Radtke/Camen, WRP 2020, 24 Rn. 34).
  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 126/20

    Vorstellen von kommerziellen Inhalten unter Abbildung einer Person als sog.

    Neben dem Inhaber einer Internetseite sind bei Internetportalen wie insbesondere sozialen Medien, bei denen Nutzer Unterseiten mit einer kommunikationsbezogenen Eigenständigkeit unterhalten, daher auch diese Nutzer Diensteanbieter (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 433, 435 [juris Rn. 28]; WRP 2014, 88 [juris Rn. 16]; GRUR-RR 2020, 265, 268 [juris Rn. 53]; Spindler in Spindler/Schmitz, TMG, 2. Aufl., § 2 Rn. 23; BeckOK.Informations- und Medienrecht/Martini aaO § 2 TMG Rn. 7a; jurisPK-Internetrecht/Marx, 7. Aufl., Kap. 1.2 Rn. 155; Alberts aaO S. 120 f.; Rockstroh, MMR 2013, 627, 268 f.; Radtke/Camen, WRP 2020, 24 Rn. 34).
  • LG Stuttgart, 27.06.2014 - 11 O 51/14

    XING - Neue Möglichkeit ein Impressum einzufügen

    - "facebook" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.08.2013, I-20 U 75/13, jurisRn. 16),.
  • LG Stuttgart, 24.04.2014 - 11 O 72/14

    Anwälte müssen auch auf Drittanbieterplattformen eigenes Impressum vorhalten

    âEUR¢ "facebook" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.8.2013, I-20 U 75/13, juris Rn. 16).
  • LG Stuttgart, 07.08.2014 - 11 O 84/14

    Zur Impressumspflicht bei foris.de und McAdvo

    - "carTV" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.12.2002, I-20 U 147/11,juris Rn. 16), - "facebook" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.08.2013, I-20 U 75/13, juris Rn. 16), - "mobile.de" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.2007, I-20 U 17/07, juris Rn. 20) und - "eBay" (OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.04.2006, 4 U 119/04, juris Rn. 43; OLG Oldenburg, B. v. 12.05.2006, 1 W 29/06, juris Rn. 10 ff; Brandenburgisches OLG, Urt. v. 13.06.2006,6 U 121/05, juris Rn. 30).
  • SG Berlin, 18.12.2020 - S 182 KR 2159/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung - Klagerücknahme wegen

    Erforderlich ist die Angabe einer vollständigen und richtigen ladungsfähigen Adresse im Sinne von §§ 253 Abs. 2 Nr. 1, 130 Nr. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO) (vgl. OLG München, Urteil vom 19. Oktober 2017 - 29 U 8/17, juris, Rdnr. 8; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. August 2013 - I-20 U 75/13, 20 U 75/13, juris, Ziff. I. des Tenors sowie Rdnr. 16; LG Frankfurt, Urteil vom 28. März 2003 - 3-12 O 151/02, juris, Rdnr. 28; Ott, in: BeckOK Informations- und Medienrecht, Stand: 1. November 2020, § 5 TMG Rdnr. 29; Föhlisch, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Handbuch Multimedia-Recht, Teil 13.4, EL 50 Oktober 2019, Rdnr. 136; Härting, in: ders., Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Wettbewerbsrecht, Rdnr. 1839; Micklitz/Schirmbacher, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 4. Aufl. 2019, § 5 TMG Rdnr. 49; Müller-Broich, Telemediengesetz, 2012, § 5 Rdnr. 5; Brunst, MMR 2004, 8, 10; vgl. auch die amtliche Begründung des Regierungsentwurfs, BT-Drucks. 14/6098, S. 21).
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