Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.12.2010 - I-3 Wx 228/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27676
OLG Düsseldorf, 13.12.2010 - I-3 Wx 228/10 (https://dejure.org/2010,27676)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.12.2010 - I-3 Wx 228/10 (https://dejure.org/2010,27676)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Dezember 2010 - I-3 Wx 228/10 (https://dejure.org/2010,27676)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,27676) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pfllicht zur Überprüfung der Identität eines potentiellen Vaters bei Abhängigkeit der Feststellung des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit eines Kindes von in der Person des Vaters liegenden Umständen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Überprüfung der Identität des Vaters durch das Standesamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Duisburg - 12 T 96/10
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2010 - I-3 Wx 228/10

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1260
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 04.06.1969 - IV ZR 729/68

    Anordnung eines Auslagenvorschusses bei Beweiserhebung von Amts wegen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2010 - 3 Wx 228/10
    Auch eine von Amts wegen angeordnete Beweiserhebung (BGH NJW 2010, 1059; FamRZ 1969, 477; Huber in Musielak, ZPO, 7. Auflage 2009 § 379 Rn. 3) darf nicht von einem Vorschuss abhängig gemacht werden, da die materiell beweisbelastete Partei nicht Beweisführer im Sinne des § 379 Satz 1 ZPO ist.
  • EuGH, 25.02.2010 - C-381/08

    Car Trim - Gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen - Verordnung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.12.2010 - 3 Wx 228/10
    Auch eine von Amts wegen angeordnete Beweiserhebung (BGH NJW 2010, 1059; FamRZ 1969, 477; Huber in Musielak, ZPO, 7. Auflage 2009 § 379 Rn. 3) darf nicht von einem Vorschuss abhängig gemacht werden, da die materiell beweisbelastete Partei nicht Beweisführer im Sinne des § 379 Satz 1 ZPO ist.
  • OLG Düsseldorf, 28.11.2011 - 3 Wx 67/11

    Voraussetzungen näherer Überprüfung der Wirksamkeit einer im Ausland

    Welche Ermittlungen er anstellt oder im Wege der Amtshilfe anstellen lässt, entscheidet sich nach pflichtgemäßem Ermessen (Senat, Beschluss vom 13. Dezember 2010 in Sachen I-3 Wx 228/10 m.w. Nachw.).

    Der Senat hat bereits in der Vergangenheit (Beschluss vom 13. Dezember 2010 in Sachen I-3 Wx 228/10) die Auffassung vertreten, dass es sich im Regelfall, wenngleich nicht ausnahmslos, verbiete, vom Antragsteller eines Antragsverfahrens bei in diesem durchzuführenden Ermittlungen von Amts wegen einen Auslagenvorschuss auf Ermittlungs- oder Beweiserhebungskosten zu verlangen, insbesondere an dessen Nichtzahlung unmittelbare verfahrensrechtliche oder inhaltliche Folgen zu knüpfen.

  • OLG Düsseldorf, 24.05.2011 - 3 Wx 19/11

    Umfang der Prüfung der Identität einer ausländischen Staatsbürgerin bei

    Eintragungen in den Personenstandsregistern werden nach § 9 Abs. 1 PStG nur vorgenommen aufgrund von Anzeigen, Anordnungen, Erklärungen, Mitteilungen und anderen Ermittlungen des Standesamts (dazu Senat 13.12.2010 - 3 Wx 228/10 bei juris) sowie von Einträgen in anderen Personenstandsregistern, Personenstandsurkunden oder sonstigen öffentlichen Urkunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht