Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.01.2015 - VI-3 Kart 70/13 (V)   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Genehmigung von Investitionsmaßnahmen durch die Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit der Errichtung von Offshore-Windparks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Genehmigung von Investitionsmaßnahmen durch die Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit der Errichtung von Offshore-Windparks

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 28.02.2018 - 3 Kart 136/16

    Aufhebung der Ablehnung einer Investitionsmaßnahme durch die Bundesnetzagentur

    Es kann daher auch die Bevorratung mit Ersatzteilen notwendig sein, wenn nur so im Falle einer Störung oder im Falle des Wartungsbedarfs die Fähigkeit des Netzes sichergestellt werden kann, eine angemessene Nachfrage nach Transport und Verteilung von Strom und Gas zu befriedigen (vgl. BGH, Beschluss v. 12.07.2017, EnVR 10/15, Rn. 19 (juris); Senat, Beschluss v. 14.01.2015, VI-3 Kart 70/13 (V) Rn. 24, 47 (juris) zu § 23 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 AReg).

    Der sichere Netzbetrieb an Land erfordert die Beachtung allgemein anerkannter Regeln, zu denen auch das n-1-Kriterium gehört (Senat, Beschluss vom 14.01.2015, VI-3 Kart 70/13 (V), Rn. 40, juris).

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