Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.02.2008 - I-2 U 90/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Rapid Prototyping

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 718 Abs. 1
    Präklusion im Falle der Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Korrigieren einer vorinstanzlich fehlerhaften Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit vor einer zweitinstanzlichen Sachentscheidung als Zweck des § 718 Zivilprozessordnung (ZPO); Festsetzung der Vollstreckungssicherheit i.H.d. Streitwertes als allgemein gebräuchliche Praxis der Verletzungsgerichte; Erwägungen und Prognosen über das Durchgreifen von Rechtsmitteln im Vorabentscheidungsverfahren nach § 718 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 29.08.2016 - 6 U 57/16  

    Verurteilung des Verletzers eines standardessentiellen Patents im

    Insoweit ist auch von der Beklagten nicht vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass das Landgericht entsprechenden Vortrag der Beklagten in erster Instanz übergangen hätte (vgl. zu § 718 ZPO: OLG Düsseldorf, InstGE 9, 47; BeckRS 2008, 17095 - Zahnimplantat; GRUR-RR 2012, 304 - Höhe des Vollstreckungsschadens; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 8. Aufl., Kap. H. Rn. 66, S. 721; Lackmann in Musielak, ZPO, 13. Aufl. § 718 Rn. 1).
  • OLG Karlsruhe, 10.10.2018 - 6 U 82/18  
    Die Höhe des drohenden Vollstreckungsschadens ist gegebenenfalls zu schätzen, wobei - gemäß dem vorläufigen Regelungscharakter der Vollstreckungsanordnung in Rechtsanalogie zu §§ 707 Abs. 1 Satz 2, 719 Abs. 1 Satz 2, 769 Abs. 1 Satz 2, 920 Abs. 2 ZPO - eine Glaubhaftmachung der maßgeblichen Tatsachen genügt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. Februar 2008 - I-2 U 90/07, juris Rn. 11 - Zahnimplantat; BeckOK.ZPO/Jaspersen, 29. Edition, Stand: 01.07.2018, § 108 Rn. 3).

    Der seit Erlass des erstinstanzlichen Urteils vergangene Zeitraum, während dessen eine Unterlassungsvollstreckung tatsächlich nicht betrieben wurde, bleibt außer Betracht (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. Februar 2008 - I-2 U 90/07, juris Rn. 14 - Zahnimplantat).

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