Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 894; GBO §§ 29, 30
  Grundbuchberichtigung bei "Verschmelzung" einer nicht rechtsfähigen Zweigniederlassung auf den Rechtsträger des Unternehmens

 
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Verschmelzung: Eintragung einer Zweigniederlassung im Grundbuch

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Unrichtigkeit des Grundbuchs bei Herausnahme eines Rechts aus Geschäftsvermögen der Zweigniederlassung und Zuordnung zu der Hauptniederlassung

• WM (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  Zur Rechtsträgerschaft einer als Unternehmensteil nicht rechtsfähigen Zweigniederlassung; zur Unrichtigkeit des Grundbuchs bei "Verschmelzung" der Zweigniederlassung auf den Rechtsträger des Unternehmens sowie zum Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit infolge Änderung der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)

  Eintragung einer Zweigniederlassung im Grundbuch

Papierfundstellen

• NJW-RR 2021, 469
• ZIP 2021, 468
• FGPrax 2021, 148
• WM 2021, 643

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG München, 18.02.2010 - 34 Wx 9/10

  Grundbuchverfahren: Mängel des Nichtabhilfeverfahrens; Erforderlichkeit der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.2021 - 3 Wx 253/20

  Die Nichtabhilfe gemäß § 68 Abs. 1 S. 1 FamFG ist eine regelmäßig in Beschlussform zu treffende und den Beteiligten bekannt zu gebende Sachentscheidung (OLG München, Beschluss - 34 Wx 9/10 - vom 18. Februar 2010).
• OLG Düsseldorf, 14.11.2011 - 3 Wx 269/11

  Anforderungen an die Begründung eines Nichtabhilfebeschlusses

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.2021 - 3 Wx 253/20

  Jedenfalls muss der Nichtabhilfebeschluss in Verbindung mit dem Ausgangsbeschluss erkennen lassen, dass der Erstrichter/Rechtspfleger das wesentliche Beschwerdevorbringen beachtet und seiner Pflicht zur Prüfung und Selbstkontrolle im Abhilfeverfahren nachgekommen ist (Senat FamRZ 2015, 87; 2012, 653).

• OLG Düsseldorf, 15.03.2021 - 3 Wx 51/21

  Grundbuchberichtigung im Zusammenhang mit der Eintragung eines Wegerechtes; …

  Jedenfalls muss der Nichtabhilfebeschluss in Verbindung mit dem Ausgangsbeschluss erkennen lassen, dass der Erstrichter/Rechtspfleger das wesentliche Beschwerdevorbringen beachtet und seiner Pflicht zur Prüfung und Selbstkontrolle im Abhilfeverfahren nachgekommen ist (Senat in ständiger Rechtsprechung, zuletzt Beschluss vom 15. Jan. 2021, 3 Wx 253/20, BeckRS 2021, 1331 m.N.).