Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.03.2017 - VI-3 Kart 181/15 (V)   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Rechte und Pflichten des Energieversorgers bei drohendem Kapazitätsmangel an einem Anschlusspunkt oder im Übertragungsnetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechte und Pflichten des Energieversorgers bei drohendem Kapazitätsmangel an einem Anschlusspunkt oder im Übertragungsnetz

  • rechtsportal.de

    Rechte und Pflichten des Energieversorgers bei drohendem Kapazitätsmangel an einem Anschlusspunkt oder im Übertragungsnetz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechte und Pflichten des Energieversorgers bei drohendem Kapazitätsmangel an einem Anschlusspunkt oder im Übertragungsnetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 09.01.2019 - 3 Kart 81/16
    Das von § 68 Abs. 1 EnWG gewährte Ermessen ("kann") bezieht sich nur auf die Auswahl der einzelnen Ermittlungsmaßnahmen (Senat, Beschluss v. 15.03.2017, VI-3 Kart 181/15 (V), Rn. 101, juris).

    Die Entscheidung des Senats vom 15.03.2017, Az.: VI-3 Kart 181/15 (V), insbesondere Rn. 109 ff steht diesem Ergebnis nicht entgegen.

    Die Anbindung einer Kundenanlage an das Netz ist deshalb nur sinnvoll, wenn zugleich die Entnahme oder Einspeisung von Energie in oder aus dem Netz möglich ist, der Netzbetreiber also neben dem Netzanschluss auch den Netzzugang gewährt (so auch Senat, Beschluss v. 15.3.2017, VI-3 Kart 181/15 (V), Rn. 116, juris).

    Der weit gefasste Wortlaut des § 17 Abs. 2 EnWG steht einem solchen Verständnis nicht entgegen (Senat, Beschluss vom 15.3.2017, VI-3 Kart 181/15 (V), Rn. 112, juris).

  • OLG Düsseldorf, 19.01.2018 - 3 Kart 446/18

    Prüfungsmaßstab im Eilverfahren gemäß § 77 Abs. 3 Satz 4 EnWG

    Dabei ist die beabsichtigte Entscheidung so konkret zu umschreiben, dass die Beteiligten erkennen können, zu welchen Fragen eine Äußerung zweckmäßig ist (Hanebeck in: Britz/Hellermann/Hermes, EnWG, 3. Auflage, § 67 Rn. 5 (beck-online); Bonk/Kallerhoff in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Auflage § 28, Rn. 34; Senat, Beschluss v. 15.03.2017, VI-3 Kart 181/15 (V), Rn. 91 (juris)).

    Es liegt auch nicht in der Natur des energiewirtschaftsrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dass rechtliches Gehör nur bei vorheriger Übersendung eines Entscheidungsentwurfs mit Gelegenheit zur Stellungnahme gewährt werden kann (vgl. Senat, Beschluss v. 15.03.2017, VI-3 Kart 181/15 (V), Rn. 99 (juris)).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht