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OLG Düsseldorf, 15.05.2020 - I-3 Wx 69/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- familienrecht-deutschland.de
Ehescheidung; Pflicht des Standesamtes zur Sachverhaltsaufklärung in Verfahren der Nachbeurkundung einer in Syrien geschlossenen Ehe; Geltung des Verschlechterungsverbots bei von dem nicht beschwerten Standesamt eingelegter Beschwerde.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf - 94 III 39/19
- OLG Düsseldorf, 15.05.2020 - I-3 Wx 69/20
Papierfundstellen
- FamRZ 2020, 1463
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - 3 Wx 39/19
Antragsberechtigung im Aufgebotsverfahren für einen Grundschuldbrief
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.05.2020 - 3 Wx 69/20
Das allein rechtfertigt allerdings nicht die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses, denn die Existenz des Erlassvermerks ist keine Voraussetzung der Wirksamkeit einer Entscheidung, wenn - wie hier - die Übergabe der Entscheidung zum Zwecke der Hinausgabe aus dem Geschäftsbetrieb an die Verfahrensbeteiligten feststeht (allgemeine Meinung und ständige Rechtsprechung des Senats, z.B. FGPrax 2019, 287 m.w.N.).
- OLG Düsseldorf, 03.03.2022 - 3 Wx 136/21
Berichtigung von Einträgen in Geburtenregistern; Name eines Kindes in Fällen mit …
Nichts anderes gilt für die Tatsacheninstanzen im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, § 26 FamFG (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Mai 2020, 3 Wx 69/20, Rn. 13 und 16; zitiert nach juris).