Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 16.03.1995 - 18 U 176/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Möbeleinlagerung
§§ 467 ff HGB, §§ 688 ff BGB, Leistungsstörung beim Lagervertrag, Herausgabepflicht (§ 695 BGB, § 473 Abs. 1 HGB) steht nicht im Synallagma, Haftung des Einlagerers nach § 284 Abs. 2 BGB <Fassung bis 31.12.01> bei Ersatzbeschaffung nach vorübergehendem Verlust;
§ 130 BGB, Beweis des Zugangs: es gibt keinen allgemeinen Erfahrungssatz, daß - bewiesenermaßen - zur Post gegebene Sendungen auch den Empfänger erreichen
Volltextveröffentlichungen (3)
- Prof. Dr. Lorenz
Abgrenzung von Unmöglichkeit und Verzug, Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach § 286 II BGB bei Verzug mit einer nicht-synallgmatischen Pflicht aus einem gegenseitigen Vertrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 286 § 326
Spediteurhaftung bei außer Kontrolle geratenen eingelagerten Möbeln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 13 O 594/93
- OLG Düsseldorf, 16.03.1995 - 18 U 176/94
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 480