Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 16.09.1998 - 1 Ws 489/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,15250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 26.10.1992 - 1 Ws 827/92
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.1998 - 1 Ws 489/98
Denn nach dem allgemeinen Grundsatz des § 85 Abs. 2 ZPO müssen sich Verfahrensbeteiligte, die sich nicht gegen einen Schuldvorwurf verteidigen - wie u.a. Privat- und Nebenkläger -, das Verschulden ihres Vertreters bzw. Verfahrensbevollmächtigten zurechnen lassen (vgl. Senat, NJW 1993, 341 ;… ferner Kleinknecht/Meyer-Goßner, aaO, § 44 Rdnr. 19 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 05.12.1995 - 1 Ws 940/95
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.09.1998 - 1 Ws 489/98
Hierzu ist ein Sachverhalt vorzutragen, der ein der Wiedereinsetzung entgegenstehendes eigenes Verschulden des Antragstellers ausschließt (vgl. Senat, NStZ-RR 96, 169 m.w.N.;… ferner Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO , 43. Aufl., § 45 Rdnr. 5).