Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• welt.de (Pressemeldung, 20.02.2015)

  Tödlicher Kantholz-Schlag kommt doch vor Gericht

• rp-online.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.07.2014)

  Fall Massimo L. in Düsseldorf - Tödlicher Kantholz-Schlag: Verfahren wird eingestellt

Verfahrensgang

• OLG Düsseldorf, 17.02.2015 - III-1 Ws 418/14
• LG Düsseldorf, 23.01.2017 - 7 Ks 2/15

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 19.01.2010 - StB 27/09

  Eröffnung des Hauptverfahrens wegen ungenehmigter Exporte in den Iran

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.02.2015 - 1 Ws 418/14

  Dieser Grundsatz gilt auch für die nur auf einer mittelbaren Beweisgewinnung beruhende Eröffnungsentscheidung (BGHSt 54, 275, 294 f.; OLG Celle, Beschluss vom 25. Januar 2013 [2 Ws 17-21/13] ) und findet auf die nach dem gleichen Prüfungsmaßstab erfolgende Entscheidung der Staatsanwaltschaft über die Anklageerhebung ebenso Anwendung.

  Diffizile Beweiswürdigungsfragen, wie sie hier aufgrund der Beweislage in Rede stehen, dürfen nicht im Zuge der nicht öffentlichen und nicht unmittelbaren vorläufigen Tatbewertung durch die Staatsanwaltschaft womöglich endgültig entschieden werden (so zur Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens BGHSt 54, 275, 295).

• OLG Celle, 25.01.2013 - 2 Ws 17/13

  Wertung der entlastenden Einlassungen eines Angeklagten durch einen Tatrichter …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.02.2015 - 1 Ws 418/14

  Dieser Grundsatz gilt auch für die nur auf einer mittelbaren Beweisgewinnung beruhende Eröffnungsentscheidung (BGHSt 54, 275, 294 f.; OLG Celle, Beschluss vom 25. Januar 2013 [2 Ws 17-21/13] ) und findet auf die nach dem gleichen Prüfungsmaßstab erfolgende Entscheidung der Staatsanwaltschaft über die Anklageerhebung ebenso Anwendung.

• LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

  Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

  Es verbleiben auf der Grundlage des vorliegenden Ermittlungsergebnisses nach dessen umfassender Würdigung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.02.2015, III-1 Ws 418/14) nicht nur überwindbare Zweifel, für deren Klärung die überlegenen Erkenntnismittel der (öffentlichen) Hauptverhandlung im Rahmen unmittelbarer Beweisgewinnung gegenüber dem vergleichsweise defizitären Beschlussverfahren des § 203 StPO herangezogen werden könnten.