Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - I-3 U 12/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- autokaufrecht.info
Grob fahrlässige Unkenntnis des Käufers von einem Motorschaden (§ 442 I 2 BGB)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen wegen Mängeln eines gebrauchten Pkw wegen grob fahrlässiger Unkenntnis des Käufers vom Mangel
- rechtsportal.de
BGB § 433 Abs. 1 ; BGB § 442 Abs. 1 S. 2
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen wegen Mängeln eines gebrauchten Pkw wegen grob fahrlässiger Unkenntnis des Käufers vom Mangel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Kaufrecht: Ausschluss von Rechten des Käufers wegen grob fahrlässig nicht erkannter Mängel - hier beim Autokauf
- vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)
Grobe Fahrlässigkeit beschädigt Käuferrechte - Vorkenntnis der Parteien ist entscheidend
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 12.01.2015 - 4 O 145/14
- OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - I-3 U 12/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.02.2013 - VIII ZR 40/12
Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen für die Dressur …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 3 U 12/15
In diesem Zusammenhang kann es zwar nach höchstrichterlicher Rechtsprechung einem Käufer im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß angelastet werden, wenn er sich auf die Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt und deshalb keine eigenen Nachforschungen anstellt; entschieden worden ist dies in einem Fall, in dem der Verkäufer einen Mangel des verkauften Tieres ausdrücklich in Abrede gestellt und dessen Eignung für einen bestimmten Einsatz bestätigt hatte (BGH BeckRS 2013, 05054). - BGH, 15.04.2015 - VIII ZR 80/14
Gebrauchtwagenkauf vom Händler: Sofortiger Rücktritt bei fehlender …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 3 U 12/15
Hierbei zu berücksichtigen sind alle Umstände des Einzelfalles, insbesondere die Zuverlässigkeit des Verkäufers, diesem vorzuwerfende Nebenpflichtverletzungen oder der Umstand, dass der Verkäufer bereits bei dem ersten Erfüllungsversuch, also bei Übergabe, einen erheblichen Mangel an fachlicher Kompetenz hat erkennen lassen und das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien nachhaltig gestört ist (BGH NJW 2015, 1669 ff). - BGH, 28.05.2014 - VIII ZR 94/13
Zum Ausschluss des Rücktritts bei einem unerheblichen Sachmangel
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 3 U 12/15
Indes fehlt es an jedem Anhaltspunkt dafür und erscheint sogar fernliegend, dass die Kosten der Beseitigung dieses behebbaren Mangels mehr als 5 % des Kaufpreises (vgl. BGHZ 201, 290 ff) ausmachten.