Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  WEG § 7 Abs. 4 S. 1 Nr. 1, Abs. 3
  Abweichende Bauausführung steht Grundbuchvollzug nicht entgegen, sofern Planabweichung eine Zuordnung der Räume nicht unmöglich macht

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragung des Eigentumserwerbs an einer Eigentumswohnung bei Abweichung der tatsächlichen Bauausführung von der im Aufteilungsplan vorgesehenen

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  WEG § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 3, Abs. 4 Satz 1 Nr. 1; GBO §§ 18, 39 Abs. 1, § 75
  Zum Grundbuchvollzug eines notariellen Kaufvertrags über Eigentumswohnung bei Abweichungen vom Aufteilungsplan

• ra.de
• rewis.io
• notar-drkotz.de

  Grundbuchvollzug notarieller Kaufvertrag über Eigentumswohnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eintragung des Eigentumserwerbs an einer Eigentumswohnung bei Abweichung der tatsächlichen Bauausführung von der im Aufteilungsplan vorgesehenen

• rechtsportal.de

  Eintragung des Eigentumserwerbs an einer Eigentumswohnung bei Abweichung der tatsächlichen Bauausführung von der im Aufteilungsplan vorgesehenen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bauausführung weicht vom Aufteilungsplan ab: Kaufvertrag vollzugsfähig?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Abweichende Bauausführung des Sondereigentums: Kein Eintragungshindernis (IMR 2017, 1039)

Papierfundstellen

• BauR 2017, 329

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 20.11.2015 - V ZR 284/14

  Anspruch eines Wohnungseigentümers auf erstmalige plangerechte Herstellung des …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.06.2016 - 3 Wx 282/15

  Ein in dem Aufteilungsplan vorgesehenes Sondereigentum gelangt nur dann nicht wirksam zur Entstehung, wenn es gegen sonstiges Sondereigentum und gegen das Gemeinschaftseigentum nicht mehr eindeutig abgrenzbar ist; mit anderen Worten muss die Art und Weise der Planabweichung es unmöglich machen, die errichteten Räume einer in dem Aufteilungsplan ausgewiesenen Raumeinheit zuzuordnen (BGH NJW 2004, 1798 ff.; BGHZ 177, 338 ff.; BGH NJW 2011, 3237 ff.; BGH NJW 2016, 473 ff.).

  Die in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreitete Auffassung, Sondereigentum entstehe ausnahmsweise in den von der tatsächlichen Bauausführung vorgegebenen Grenzen, wenn diese nur unwesentlich vom Aufteilungsplan abweiche, hat der BGH ausdrücklich abgelehnt (BGH NJW 2016, 473 ff. m.w.Nachw.; BGH ZMR 2013, 452 f.).

  Dann aber wäre die Auflassung insgesamt unwirksam; da unzweifelhaft der gesamte Miteigentumsanteil übereignet werden soll, hätte sie die gemäß § 6 Abs. 1 WEG unzulässige Entstehung eines - wenngleich kleinen - isolierten Sondereigentumsanteils zur Folge (vgl. hierzu BGH NJW 2016, 473 ff. - Tz. 29).

  Jedoch folgt aus den Darstellungen oben unter 1. und 2., dass das Grundbuch im vorliegenden Fall materiell-rechtlich nicht unrichtig ist (vgl. auch BGH NJW 2016, 473 ff. - Tz 17 -, wo in einem Fall der Divergenz zwischen Aufteilungsplan und Bauausführung eine Unrichtigkeit des Grundbuchs im Sinne von § 892 Abs. 1 Satz 1 BGB ausdrücklich verneint wurde).

• BGH, 16.11.2012 - V ZR 246/11

  Wohnungseigentum: Reichweite der Bezeichnungen des Architekten im …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.06.2016 - 3 Wx 282/15

  Die in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreitete Auffassung, Sondereigentum entstehe ausnahmsweise in den von der tatsächlichen Bauausführung vorgegebenen Grenzen, wenn diese nur unwesentlich vom Aufteilungsplan abweiche, hat der BGH ausdrücklich abgelehnt (BGH NJW 2016, 473 ff. m.w.Nachw.; BGH ZMR 2013, 452 f.).
• BGH, 20.05.2011 - V ZR 99/10

  Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Klagefristwahrung durch …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.06.2016 - 3 Wx 282/15

  Ein in dem Aufteilungsplan vorgesehenes Sondereigentum gelangt nur dann nicht wirksam zur Entstehung, wenn es gegen sonstiges Sondereigentum und gegen das Gemeinschaftseigentum nicht mehr eindeutig abgrenzbar ist; mit anderen Worten muss die Art und Weise der Planabweichung es unmöglich machen, die errichteten Räume einer in dem Aufteilungsplan ausgewiesenen Raumeinheit zuzuordnen (BGH NJW 2004, 1798 ff.; BGHZ 177, 338 ff.; BGH NJW 2011, 3237 ff.; BGH NJW 2016, 473 ff.).
• BGH, 05.12.2003 - V ZR 447/01

  Rechtsfolgen der Abweichung der Bauausführung einer Wohnungseigentumsanlage von …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.06.2016 - 3 Wx 282/15

  Ein in dem Aufteilungsplan vorgesehenes Sondereigentum gelangt nur dann nicht wirksam zur Entstehung, wenn es gegen sonstiges Sondereigentum und gegen das Gemeinschaftseigentum nicht mehr eindeutig abgrenzbar ist; mit anderen Worten muss die Art und Weise der Planabweichung es unmöglich machen, die errichteten Räume einer in dem Aufteilungsplan ausgewiesenen Raumeinheit zuzuordnen (BGH NJW 2004, 1798 ff.; BGHZ 177, 338 ff.; BGH NJW 2011, 3237 ff.; BGH NJW 2016, 473 ff.).
• BGH, 18.07.2008 - V ZR 97/07

  Entstehung von Sondereigentum an einem nicht tatsächlich abgegrenzten Raum

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.06.2016 - 3 Wx 282/15

  Ein in dem Aufteilungsplan vorgesehenes Sondereigentum gelangt nur dann nicht wirksam zur Entstehung, wenn es gegen sonstiges Sondereigentum und gegen das Gemeinschaftseigentum nicht mehr eindeutig abgrenzbar ist; mit anderen Worten muss die Art und Weise der Planabweichung es unmöglich machen, die errichteten Räume einer in dem Aufteilungsplan ausgewiesenen Raumeinheit zuzuordnen (BGH NJW 2004, 1798 ff.; BGHZ 177, 338 ff.; BGH NJW 2011, 3237 ff.; BGH NJW 2016, 473 ff.).