Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - IV-2 RBs 140/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)

  • rechtsportal.de

    Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Geschwindigkeitsbegrenzung wegen Rechtskurve gilt auch nur für die Kurve

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehr: Wann endet Tempolimit wegen einer Gefahr?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ende des Tempolimits

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehr: Wann endet Tempolimit wegen einer Gefahr?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund Rechtskurve gilt mit Ende der Kurve nicht mehr - Streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nur für angezeigte Gefahr

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 442



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 08.11.2018 - 3 Ss OWi 190/18

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Prüfungsumfang im Beschlussverfahren; Ende einer

    Anders als etwa bei einer Kombination des Zeichens 274 mit dem Gefahrzeichen 103, welches eine Kurve als Gefahr bezeichnet (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Oktober 2016 - IV-2 RBs 140/16 -, juris), oder mit dem Gefahrzeichen 123 für eine Baustelle (vgl. dazu OLG Köln aaO) ergibt sich bei Gefahrzeichen 101 wegen Fahrbahnschäden aus der Örtlichkeit nicht zweifelsfrei, von wo an die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht.
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