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   OLG Düsseldorf, 17.10.2019 - I-2 U 11/18   

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https://dejure.org/2019,43122
OLG Düsseldorf, 17.10.2019 - I-2 U 11/18 (https://dejure.org/2019,43122)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.10.2019 - I-2 U 11/18 (https://dejure.org/2019,43122)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - I-2 U 11/18 (https://dejure.org/2019,43122)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein L-Aminosäure produzierendes Bakterium

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 137
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 29.04.2021 - 15 U 4/20
    Der Hinweis der Klägerin, dass die Erteilungsakten eines Patents kein zulässiges Auslegungsmaterial sind, und grundsätzlich nicht auf Vorgänge im Erteilungsverfahren zurückgegriffen werden darf, die im Patent keinen Niederschlag gefunden haben, ist zwar zutreffend (BGH GRUR 2010, 602 - Gelenkanordnung; BGH GRUR 2016, 257 - Glasfasern II; BGH GRUR 2016, 921- Pemetrexed; BGH GRUR-RR 2020, 137 - Bakterienkultivierung).
  • LG Düsseldorf, 16.06.2020 - 4a O 32/19

    Solarzelle 3

    Bei den entsprechenden Ausführungen der US-Trade-Commission handelt es sich somit allenfalls um sachverständige Äußerungen, die das Verletzungsgericht allenfalls zur Kenntnis nehmen muss (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2019 - I-2 U 11/18 - Rn. 196 bei Juris).
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 2 U 3/19

    Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Patents

    Ihr fehlt insbesondere auch nicht von vornherein die Erfolgsaussicht, weil es sich etwa um einen verderblichen Gegenstand handelt, von dem aufgrund gesetzlicher Bestimmungen sicher davon auszugehen ist, dass keine entsprechenden Gegenstände mehr bei den gewerblichen Abnehmern der Beklagten vorhanden sind (vgl. hierzu: OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.10.2019, Az.: I-2 U 11/18, BeckRS 2019, 31342).
  • OLG Düsseldorf, 30.07.2020 - 2 U 31/19
    Zwar hat der Senat eine solche Beschränkung bereits im Zusammenhang mit Futtermitteln vorgenommen (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.10.2019, Az.: I-2 U 11/18, BeckRS 2019, 31342 - Bakterienkultivierung; vgl. auch OLG Karlsruhe, Urt. v. 28.01.2018, Az.: 6 U 149/16).
  • OLG Düsseldorf, 02.12.2019 - 2 U 48/19
    Dies gilt im Allgemeinenungeachtet dessen, ob das angefochtene Urteil sich im Ergebnis möglicherweise mit anderen Feststellungen oder aufgrund anderer rechtlicher Erwägungen als zutreffend erweisen kann (OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2015, 50 - Leiterbahnstrukturen; GRUR-RR 2015, 326 - Mobiltelefone; Senat, Beschl. v. 11.07.2018 - I-2 U 11/18; OLG Düsseldorf [15. ZS], Beschl. v. 13.01.2016 - 15 U 65/15, BeckRS 2016, 1679; Beschl. v. 09.06.2016 - I-15 U 36/16, BeckRS 2016, 9323).
  • LG Düsseldorf, 16.06.2020 - 4a O 21/19

    Solarzelle 2

    Bei den entsprechenden Ausführungen der US-Trade-Commission handelt es sich somit allenfalls um sachverständige Äußerungen, die das Verletzungsgericht allenfalls zur Kenntnis nehmen muss (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2019 - I-2 U 11/18 - Rn. 196 bei Juris).
  • LG Düsseldorf, 03.03.2020 - 4a O 98/18

    Abstandhalterprofil 2

    Auf die Verletzung des Klagepatents, dem deutschen Teil des europäischen Patents EP 2 116 XXX, ist nach dem Schutzlandprinzip (lex fori protectionis) deutsches Recht anzuwenden (vgl. OLG G, Urteil vom 17.10.2019 - 2 U 11/18, BeckRS 2019, 31342 Rn. 53 m. w. N.).
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