Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.05.2006 - I-6 U 116/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6015
OLG Düsseldorf, 18.05.2006 - I-6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,6015)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2006 - I-6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,6015)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - I-6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,6015)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Regulierung von Schadensfällen in der Krankenversicherung gegenüber Bestandsversicherten; Zulässigkeit einer Verbandsklage bei Verstoß gegen verbraucherschützende Vorschriften; Interesse der Versicherungsnehmer an der dauerhaften Erfüllbarkeit des Versicherungsvertrages; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch eines Verbraucherschutzvereins gegen eine Änderung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 1111
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.12.2007 - IV ZR 144/06

    Zulässigkeit der Änderung von Krankenversicherungsbedingungen; Prüfung im

    I. Soweit sich der Kläger gegen die Klauselergänzung wendet, hält das Berufungsgericht, dessen Urteil in VersR 2006, 1111 veröffentlich ist, einen Klageanspruch aus § 1 UKlaG nicht für gegeben, weil allein die Frage streitig sei, ob das Treuhänderverfahren zu einer wirksamen Einbeziehung geführt habe; den Inhalt der Klauseländerung beanstande der Kläger bei Lichte betrachtet dagegen nicht.
  • OLG Frankfurt, 01.07.2011 - 7 W 25/11

    Streitwert für Verbraucherschutz-Angelegenheit nach § 1 UKlaG

    Zs.] OLGR 1993, 256 Rn 3 in juris; im Ergebnis ebenso BGH WM 2011, 399; OLG Koblenz MMR 2010, 815 ff. Rn 71 in juris; OLG Köln MMR 2010, 683 f. Rn 9 in juris; OLG Düsseldorf VersR 2006, 1111 ff. Rn 48 in juris und VersR 2005, 1426 f. Rn 22 in juris).
  • LG Stuttgart, 10.11.2009 - 16 O 494/08
    Das Vorliegen dieser Voraussetzung wird nicht mit der Genehmigung des Treuhänders abschließend festgestellt, sondern der Versicherungsnehmer kann eine gerichtliche Überprüfung veranlassen (vgl. BVerfG, VersR 00, 214; OLG Düsseldorf, VersR 2006, 1111).
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