Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.10.1991 - 16 U 173/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
HGB § 84; BGB §§ 339, 343
Vertragsstrafe eines Handelsvertreters bei Vertragsbruch und Wettbewerbsverstoß - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Vertragsstrafe eines HV bei Vertragsbruch und Wettbewerbsverstoß, zulässige Höhe der Vertragsstrafe im HVV, Vertragstrafeklausel, Inhaltskontrolle, Bestimmtheitsgebot, Bestimmtheit, Rechtsmissbrauch, eigener Vertragsverstoß des Vertragsstrafegläubigers
Papierfundstellen
- DB 1992, 86
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 08.10.2001 - 9 U 6/01
Bestimmtheit von Mietanpassungs- und Vertragsstrafeklauseln
Zur Vertragsstrafe hat sie vorgetragen, die Klausel sei sehr wohl eine Allgemeine Geschäftsbedingung, da die Beklagte zu 2) sie in all ihren Verträgen über den Nachweis von Stellplätzen in der Tiefgarage M... in W... verwende; aber auch als individualvertragliche Klausel sei sie nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf (abgedruckt DB 1992, 86) unwirksam.