Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.01.2017 - I-20 U 40/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,1082
OLG Düsseldorf, 19.01.2017 - I-20 U 40/16 (https://dejure.org/2017,1082)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.01.2017 - I-20 U 40/16 (https://dejure.org/2017,1082)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - I-20 U 40/16 (https://dejure.org/2017,1082)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Facebook-Like-Button: Das OLG Düsseldorf legt datenschutzrechtlich relevante Fragen dem EuGH vor

  • kanzlei.biz

    EuGH soll datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einbindung des "Gefällt-Mir"-Buttons von Facebook auf Unternehmerseiten klären

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Volltext)

    Dem EuGH wurden 6 datenschutzrechtliche Fragen zum facebook Gefällt-Mir-Button vorgelegt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Facebook-"Gefällt mir"-Button

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Rechtsstreit um Facebooks Gefällt-mir-Button wird dem EuGH vorgelegt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage im Zusammenhang mit Nutzung des Facebook-Gefällt-Mir-Buttons auf Unternehmenswebseiten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vorlage zum Facebook-Like-Button

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    EuGH soll datenschutzrechtliche Fragen zum Like-Button von Facebook klären

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Fragen zum Facebook Like-Button dem EuGH vorgelegt

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Website Compliance: Haftung für Social Plugins - Vorlagefragen an EuGH

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    OLG Düsseldorf legt Fragen zum Like-Button von Facebook dem EuGH vor

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Haftung und Verbandsklagebefugnis bei Verwendung des "Like-Buttons" - Kommentar zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 19.01.2017" von Laura Schulte, original erschienen in: K&R 2017, 196 - 199.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einbindung des Facebook-"Gefällt mir"-Buttons - Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 19.01.2017" von RA Dr. Sebastian Meyer, LL.M., original erschienen in: MMR 2017, 254 - 257.

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 416
  • GRUR Int. 2017, 466
  • K&R 2017, 196



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamburg, 25.10.2018 - 3 U 66/17

    Wettbewerbswidrigkeit von Verstößen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen

    Inzwischen ist, worauf die Beklagte hinweist, in der Literatur (vgl. Zech, WRP 2013, 1434, 1436) und in der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, GRUR 2017, 416 ff. - "Gefällt mir"-Button) die Frage aufgeworfen worden, ob das Sanktionssystem der DS-RL ein abschließendes Sanktionssystem mit der Folge enthält, dass Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen nur durch die nach der DS-RL vorgesehenen Berechtigten mit den dort vorgesehenen Instrumentarien verfolgen können.
  • KG, 22.09.2017 - 5 U 155/14

    Datenschutz: Einwilligung in Datenweitergabe durch Anklicken eines Buttons im

    Die vom OLG Düsseldorf (GRUR 2017, 416 juris Rn. 45 f) aufgeworfene Frage einer Befugnis von Verbraucherschutzverbänden zur wettbewerbsrechtlichen Verfolgung von Datenschutzverstößen führt nicht zur ernstlichen Zweifeln.

    Eine Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des EuGH in den Vorlagen des OLG Düsseldorf (GRUR 2017, 416 juris Rn. 45 f) und des Bundesverwaltungsgerichts(CR 2016, 729) ist nicht geboten, § 148 ZPO.

  • BGH, 11.04.2019 - I ZR 186/17

    BGH setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht bis zu

    Das Verfahren wird in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-40/17 über das Vorabentscheidungsersuchen des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 19. Januar 2017 ausgesetzt, weil die dort zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage 1 auch im vorliegenden Streitfall entscheidungserheblich ist.
  • LG Nürnberg-Fürth, 17.04.2018 - 7 O 6829/17

    Anspruch auf Unterlassung mangels Vorliegen der Einwilligung in Nutzung von Daten

    Auch die vom OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 17.01.2017, Az.: 20 U 40/16, vorgenommene Vorlage dieser Frage an den EuGH hegt bei der erkennenden Kammer keine Zweifel diesbezüglich.
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