Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 633; BGB § 637; ZPO § 887 Abs. 2
  Vollstreckung der Verpflichtung des Unternehmers zur Beseitigung von Abdichtungsmängeln des Kellers eines Wohnhauses; Rückforderung eines Vorschusses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rückforderung eines vollstreckungsrechtlichen Vorschusses

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vollstreckung der Verpflichtung des Unternehmers zur Beseitigung von Abdichtungsmängeln des Kellers eines Wohnhauses; Rückforderung eines Vorschusses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauvertrag: Rückforderung eines vollstreckungsrechtlichen Vorschusses (IBR 2009, 1293)

Papierfundstellen

• BauR 2010, 110

nach Datum
nach Relevanz

---

Kontextvorschau:
beim Überfahren mit der Maus
immer
nur bei Klick auf

---

auch für künftige Seiten

---

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

• OLG Düsseldorf, 16.05.2014 - 22 U 171/13  

  Vorschuss zweckentsprechend verbraucht: Keine Rückforderung möglich!

  Es kann auch dahinstehen, welche Frist insoweit hier als angemessen erscheinen könnte (…vgl. BGH, a.a.O., Rn 21 mwN; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.05.2009, I-23 U 118/08, BauR 2010, 110, auch zu § 887 Abs. 2 ZPO).

  Etwaige Kostendifferenzen (wegen etwaiger Abweichungen in Stärke/Positionen/Anzahl von Innen-/Außenwänden und wegen etwaigen Wegfalls der innenliegenden Trenngiebelwand zwischen den beiden früher geplanten Doppelhaushälften) sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens auf Rückzahlung des Vorschusses, sondern der später notwendigen Abrechnung des Vorschusses vorzubehalten (vgl. BGH, Urteil vom 14.01.2010, VII ZR 108/08, BGHZ 183, 366, dort Rn 13 mwN;… Palandt-Sprau, BGB, 73. Auflage 2014, § 637, Rn 10/11 mwN;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Auflage -, Rn 2132 ff. mwN;… Vygen/Joussen, a.a.O., Rn 1386 mwN;… Kniffka u.a., a.a.O., § 637, Rn 84/85 mwN;… Münchener Kommentar-Busche, BGB, a.a.O., § 637, Rn 22 ff. mwN;… Beck-OK BGB, a.a.O., § 637, Rn 16; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.05.2009, I-23 U 118/08, BauR 2010, 110, auch zu § 887 Abs. 2 ZPO).

• OLG Saarbrücken, 17.06.2011 - 5 W 100/11  

  Berechnung des Kostenvorschusses für die Ersatzvornahme

  Im Hinblick auf eine erst noch zu beantragende, rein vollstreckungsrechtlich wirkende und im Übrigen der Höhe nach von einer gerichtlichen Ermessensentscheidung abhängige Verpflichtung, eine Vorauszahlung gemäß § 887 ZPO zu leisten, konnte der Gläubiger den Schuldner mit dem Schreiben vom 3.1.2010 nicht in Verzug setzen (zur Wesensverschiedenheit des materiellrechtlichen und prozessualen Vorschussanspruchs siehe auch OLG Düsseldorf, BauR 2010, 110).
• OLG Koblenz, 05.06.2013 - 5 U 1349/12  

  Miete: unterschiedliche Vertragsexemplare - hier: Aufrechnungsverbot; keine …

  Beides ist nur vordergründig vergleichbar (OLG Düsseldorf in OLGR Düsseldorf 2009, 771 - 775), was hier aber nicht vertieft werden muss.