Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.05.2016 - I-16 U 72/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    Fehlerhafte Preisauszeichnung in einem Online-Shop

  • kanzlei.biz

    Kein Lieferanspruch bei fehlerhafter Kaufpreisangabe

  • online-und-recht.de

    Wann ein Online-Shop einen fehlerhaften Verkaufspreis anfechten kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 312i Abs. 1 Nr. 3

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Kaufpreisauszeichnung durch Computer begründet keinen Lieferanspruch gegen Online-Shop

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Automatische Auftragsbestätigung im Onlineshop stellt regelmäßig Angebotsannahme dar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Lieferanspruch bei einem offensichtlichen Computerfehler bei der Preisangabe in einem Online-Shop

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Missbräuchliche Vertragsdurchsetzung bei Kalkulationsirrtum

  • karief.com (Kurzinformation)

    Der ungewollte Vertragsschluss durch den Betreiber eines Onlineshops / Webshops

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Lieferpflicht trotz Preisfehler im Shop?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Lieferanspruch gegen Online-Shop bei fehlerhafter Kaufpreis-Auszeichnung aufgrund Computer-Fehler

Besprechungen u.ä. (2)

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsrecht: Automatische Bestätigungsmail eines Online-Shops kann Vertragsschluss darstellen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbrauch eines Online-Kunden bei erkennbar deutlich zu niedrigem Preis

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1073
  • MDR 2016, 873
  • MMR 2016, 593
  • K&R 2016, 621



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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Dortmund, 21.02.2017 - 425 C 9322/16  

    Schnäppchen-Markisen im Internet: Händler muss nicht liefern!

    Angesichts des enormen Preisunterschieds zur angegeben UVP des Herstellers und vergleichbarer Angebote von Markisen, muss für die Klägerin allerdings offensichtlich gewesen sein, dass es sich bei der Preisgestaltung nur um einen Fehler handeln kann (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.06.2009 -14 U 622/09 - OLGR 2009, 645; LG München I, Urteil vom 29.04.2014 - Az. 12 O 11274/13; ähnlich OLG München, Beschluss vom 15.11.2002 - Az. 19 W 2631/02; OLG Düsseldorf NJW-RR 2016, 1074 [richtig: NJW-RR 2016, 1073, 1074 - d. Red.] ; a.A. AG Hamburg-Barmbeck MMR 2004, 772).
  • VG Magdeburg, 25.08.2016 - 8 A 2/16  

    Verrechnung der Abwasserabgabe mit Aufwendungen Dritter

    Sofern hierin Ausführungen zum 6. Nachtrag zum Betreibervertrag gemacht worden sind, können diese Ausführungen aus Sicht der Beklagten als Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung der Verkehrssitte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Mai 2016 - I-16 U 72/15, 16 U 72/15 -, Rn. 49, juris) lediglich als allgemeine Ausführungen zum Sachstand der Vertragsgestaltung zwischen der Klägerin und der Beklagten verstanden werden und nicht als rechtserhebliche Erklärung, die auf die konkrete Rechtsfolge "Verrechnung" gerichtet ist.
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