Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.03.2006 - VI-3 Kart 151/06 (V)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11813
OLG Düsseldorf, 20.03.2006 - VI-3 Kart 151/06 (V) (https://dejure.org/2006,11813)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.03.2006 - VI-3 Kart 151/06 (V) (https://dejure.org/2006,11813)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. März 2006 - VI-3 Kart 151/06 (V) (https://dejure.org/2006,11813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht der überregionalen Ferngasnetzbetreiber zur Übermittlung von Auskünften; Voraussetzungen für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Fehlende Bekanntgabe der Verfügung; Zustellung von Entscheidungen der Regulierungsbehörde nach den Vorschriften des ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zum Auskunftsverlangen der Bundesnetzagentur gegenüber überregionalem Ferngasnetzbetreiber im Rahmen der Vorbereitung und Erstellung des Berichts zur Einführung der Anreizregulierung.

  • Judicialis

    EnWG § 69 Abs. 1 Satz 1; ; EnWG § 73; ; EnWG § 77 Abs. 3; ; EnWG § 112 a Abs. 1; ; GasNEV § 3 Abs. 2; ; VwVfG § 41 Abs. 4; ; VwVfG § 41 Abs. 5

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 27.05.1983 - 4 C 40.81

    Luftverkehrsrechtliche Planfeststellung - Öffentliche Bekanntmachung -

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.03.2006 - 3 Kart 151/06
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass es in so genannten Massenverfahren - wie hier - ausreichend ist, wenn die öffentliche Bekanntmachung die inhaltliche Bezeichnung der wesentlichen Merkmale des Verfahrens und der dazu getroffenen Regelungen enthält (BVerwGE 67, 206; Henneke in: Knack, VwVfG, 8. A., Rdnr. 25 zu § 41).
  • BGH, 19.06.2007 - KVR 17/06

    Auskunftsverlangen

    Nachdem ihr Antrag, die aufschiebende Wirkung ihrer Beschwerde anzuordnen, zurückgewiesen worden war (vgl. die Entscheidungen in den Parallelverfahren OLG Düsseldorf RdE 2006, 162 mit Anm. Börner = N&R 2006, 127 mit Anm. Schellberg/Spiekermann [3 Kart 150/06 (V)]; WuW/E DE-R 1809 [3 Kart 151/06 (V)]; NJW-RR 2006, 1353 [3 Kart 155/06 (V)]), hat die Betroffene - noch während des Beschwerdeverfahrens - die verlangten Daten vollständig übermittelt.
  • BGH, 19.06.2007 - KVR 16/06

    Datenerhebung durch Bundesnetzagentur rechtmäßig

    Nachdem ihr Antrag, die aufschiebende Wirkung ihrer Beschwerde anzuordnen, zurückgewiesen worden war (vgl. die Entscheidungen in den Parallelverfahren OLG Düsseldorf RdE 2006, 162 mit Anm. Börner = N&R 2006, 127 mit Anm. Schellberg/Spiekermann [3 Kart 150/06 (V)]; WuW/E DE-R 1809 [3 Kart 151/06 (V)]; NJW-RR 2006, 1353 [3 Kart 155/06 (V)]), hat die Betroffene - noch während des Beschwerdeverfahrens - die verlangten Daten vollständig übermittelt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht