Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwirkung des Widerrufsrechts des Verbrauchers hinsichtlich der zum Abschluss eines Darlehensvertrages führenden Willenserklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Krefeld, 26.07.2017 - 5 O 357/16
• OLG Düsseldorf, 20.04.2018 - I-17 U 112/17

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

  Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.04.2018 - 17 U 112/17

  Zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde sein Recht nicht mehr geltend machen (BGH, Urteil vom 12.07.2016, XI ZR 564/15, Tz. 37).

  Allerdings kann der Unternehmer allein aufgrund eines laufend vertragstreuen Verhaltens des Verbrauchers ein schutzwürdiges Vertrauen darauf, der Verbraucher werde seine auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichtete Willenserklärung nicht widerrufen, nicht bilden (BGH, Urteil vom 12.07.2016, XI ZR 564/15, Tz. 39).

• BGH, 27.06.1957 - II ZR 15/56

  Rechtsnatur der Verwirkung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.04.2018 - 17 U 112/17

  Dabei schließt der Umstand, dass der Unternehmer davon ausging oder ausgehen musste, dass der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht keine Kenntnis hatte, das Umstandsmoment nicht aus, weil es auf die subjektive Willensrichtung des Verbrauchers bei der Beurteilung seines Verhaltens nicht ankommt (BGH, Urteil vom 10.10.2017, XI ZR 449/16, Tz. 19; Urteil vom 27.06.1957, II ZR 15/56, Tz. 13).
• BGH, 13.11.2001 - VI ZR 414/00

  Anforderungen an die Berufungsbegründung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.04.2018 - 17 U 112/17

  Sie hat deshalb für jede der beiden Erwägungen darzulegen, warum sie die Entscheidung nicht trägt (ständige Rechtsprechung des BGH, NJW 2002, 682 ff., Tz. 13).

 
• BGH, 11.10.2016 - XI ZR 482/15

  Verbraucherdarlehensvertrag: Einzelbefugnis zur Ausübung des Widerrufsrechts bei …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.04.2018 - 17 U 112/17

  Gerade bei wie hier beendeten Verbraucherdarlehensverträgen kann das Vertrauen des Unternehmers auf ein Unterbleiben des Widerrufs schutzwürdig sein und dies gilt in besonderem Maße, wenn die Beendigung des Darlehensvertrags auf einen Wunsch des Verbrauchers zurückgeht (BGH, Urteil vom 11.10.2016, XI ZR 482/15, Tz. 30).
• BGH, 10.10.2017 - XI ZR 449/16

  Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags: Mehrere Darlehensnehmer als …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.04.2018 - 17 U 112/17

  Dabei schließt der Umstand, dass der Unternehmer davon ausging oder ausgehen musste, dass der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht keine Kenntnis hatte, das Umstandsmoment nicht aus, weil es auf die subjektive Willensrichtung des Verbrauchers bei der Beurteilung seines Verhaltens nicht ankommt (BGH, Urteil vom 10.10.2017, XI ZR 449/16, Tz. 19; Urteil vom 27.06.1957, II ZR 15/56, Tz. 13).
• LG Krefeld, 26.07.2017 - 5 O 357/16

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.04.2018 - 17 U 112/17

  Sie beantragt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Krefeld vom 26.07.2017,5 O 357/16, die Beklagte zu verurteilen, an sie.